Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 28. November 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (82)
A - Besuch des Beigeordneten Ascan Egerer (Dezernat III - Mobilität)
Einwohnerfragestunde
Beantwortung einer Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Betreff: Möglichkeiten der baulichen Nutzung des Geländes Buchheimer Weg 34, 51107 Köln: Kirche "Zu den heiligen Engeln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Eine Gesamtschule für Köln-Neubrück, Aktenzeichen 62/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion: "Neuordnung des Verkehrs am Höhenberger Sportpark"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungs- bzw. Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion: "Neuordnung des Verkehrs am Höhenberger Sportpark"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gem. Änderungsantrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE.: "Neuordnung des Verkehrs am Sportpark Höhenberg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: "Schulcontainer des Bistums nur als Interim - Antrag zur Mitteilung 1269/2024 Neubau einer Containeranlage"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Mülleimer und (Smarte) Bänke für Ostheim!"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Durchwegungen in Kalk Nord sichern"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Durchwegung Vietorstrasse offen lassen"
Ergebnis: zurückgestellt
Gem. Antrag der SPD- und CDU-Fraktion, sowie der Fraktion B90 und Die LINKE in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Anregung der Seniorenvertretung: Haltestellen Röttgensweg und Rath/Heumar"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gem. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Merheimer Heideweg anwohnerfreundlicher gestalten!"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Benennung der Orte und Flächen für Graffiti Kunst im Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Toiletten in Ostheim"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gem. Antrag der Fraktionen SPD-, Bündnis 90/Die Grünen, CDU- und Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 28.11.2024: "Installierung einer Schulstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Kalk 2024/2025 - hier:Förderprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Kalk 2024/2025 - Mittelvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2025/26 - hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Haushaltsjahre 2025/2026 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 28.11.2024: " „Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 28.11.2024: " Beschwerde wegen Verstoß gegen die Gemeindeordnung NRW"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe von restlichen Teilen der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Sicherheit für die Kita Vietorstraße durch Schließung von Zuwegungen
Ergebnis: zurückgestellt
Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel gemäß § 37 Abs. 3 GO NRW im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 28.11.2024: "Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BlmSCHg"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gem. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion Die LINKE in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 28.11.2024: " Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 28.11.2024: "Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung u. Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung u. haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel "Roddergasse" in Köln-Humboldt/Gremberg; hier: Beschluss über die Verfahrensumstellung und Vorgabenbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/ Barcelona-Allee in Köln-Kalk
Ergebnis: zurückgestellt
Bauförderung RSV Rath-Heumar 1920 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortsetzung der Maßnahme "Willkommen und Ankommen in Köln" für Zugewanderte aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: geändert beschlossen
Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kalkberg, hier: Ausführung von Restarbeiten zum nutzungsunabhängigen Gebäudeverschluss und zur Sicherung der Bausubstanz in Vorbereitung einer Nachnutzung sowie Übertragung der Immobilie in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Bezirksvertretung Kalk vom 24.11.2022 betreffend "Zugausfälle Linie 9"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.08.2022 (AN/1421/2022) zur Liegenschaft Olpener Straße 77-85 in Köln-Höhenberg Köln-Höhenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 10.10.2024 (AN/1322/2024) betreffend Sachstand bzgl. Immobilie Kalker Hauptstraße 86
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu AN/0258/2024 in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 07.03.2024: "Versteckte Kosten an Schulen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk v. 05.09.2024 betr."Neuverlegung des grade fertiggestellten Straßenbelags in der Astrid-Lindgren-Allee/ Sperrung des Spielplatzes" (AN/1135/2024).
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage (BV) betreffend die "Analyse von Bebauungsabsichten und Steuerung durch die Verwaltung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1321/2024 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der BV Kalk vom 10.10.2024 zum Thema Barrierefreiheit auf Kalker Gehwegen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Gemeinsame Anfrage SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Schulwegsicherung für die KGS Vietorstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 28.11.2024: "Parkplätze am Höhenberger Ring"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 28.11.2024: "Brachland auf dem Grundstück Hans-Schulten-Straße neben KiTa"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 28.11.2024: "Ampelschaltung unfreundlich für zu Fuß Gehende"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 28.11.2024: "Planungsgenehmigungsverfahren - Hat die Verwaltung an alles gedacht?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 28.11.2024: "Schule an Corintostrasse"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 28.11.2024: "AWB-Ideen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Planerische Vorstudie für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept im Stadtteil Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses 2547/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2024/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO)
Ergebnis: Kenntnis genommen
44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Niederschrift Runder Tisch Radverkehr Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Niederschrift Runder Tisch Radverkehr Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Hallen Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 28.11.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 28.11.2024 19:25 Uhr
- Ort
- Raum 901