Verkehrsausschuss
Dienstag, 05. Oktober 2021 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (58)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Vorlage eines jährlichen Berichts zum Zustand der Radinfrastruktur
Ergebnis: geändert beschlossen
Tempo 30 in der Kyotostraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Neue Stadtbahnhaltestelle Sürth Süd auf der Linie 16
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: geändert beschlossen
Hier zu TOP 3.3 „Erstellung einer Machbarkeitsstudie für ein Expressbus-Netz“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für eine ebenerdige barrierefreie Querungsmöglichkeit über die Luxemburger Straße zur Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße als Ersatz für die nicht barrierefreie Brücke
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 - 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsversuch Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Änderungsantrag zu TOP 3.6
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Str
Ergebnis: zurückgestellt
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Ergebnis: zurückgestellt
Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Ersatzneubau Brücke Liebigstraße im Stadtteil Neu-Ehrenfeld
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Hier zu TOP 4.6 „Ersatzneubau Brücke Liebigstraße“
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Beschaffung und Finanzierung von hochflurigen Stadtbahnwagen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Parkhäuser in der Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Künftige Förderung von Quartiersgaragen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Winterdienst des Radwegenetzes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Potenzialanalyse Rheinpendel
Ergebnis: Sache ist erledigt
Potenzialanalyse Rheinpendel
Ergebnis: Kenntnis genommen
KVB-Fahrgastunterstände
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verkehrliche Umgestaltung eines Teilbereiches am Ehrenfeldgürtel
Ergebnis: Sache ist erledigt
Entsorgung von Schrottfahrrädern auf Fahrradabstellflächen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Tunnelbau Ost-West-Achse
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Maßnahmen gegen Tempoverstöße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Umsetzung von Rasengleisen bei Sanierungen und Neubau von Gleisstrecken
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Aufbau der gemeinsamen Verkehrs- und Tunnelleitzentrale, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Rheinpendel - Eingrenzung des Untersuchungsraumes für Machbarkeitsstudie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuer Übergang Innere Kanalstraße auf Höhe des Telekom-Verwaltungsgebäudes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln (Linie 17) und Verknüpfung Linie 7
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreiheit Siegburger Straße und Zülpicher Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer; bauzeitliche Verkehrsführung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrsführung Kölner Ringe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung
Ergebnis: zurückgestellt
Ausschreibung einer/eines Fußverkehrsbeauftragten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße "Am Baggerfeld" zwischen Esch und Pesch
Ergebnis: Sache ist erledigt
Expressbus auf der Aachener Straße
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Austausch der Anzeigetafeln der KVB AG
Ergebnis: Sache ist erledigt
Tempo 30 und Radverkehrsanlage in der Kyotostraße
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.10.2021 16:05 Uhr
- Ende
- 05.10.2021 17:50 Uhr
- Ort
- Ratssaal