- Sitzungen
- Verkehrsausschuss
Verkehrsausschuss
Montag, 02. Dezember 2019 um 16:07 Uhr
Tagesordnung (66)
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Verlagerung des Touristenbushaltepunktes
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Lastenradförderung weiter verbessern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Einführung eines Kurzstreckentickets zum Nulltarif im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Radschnellweg Köln-Frechen, erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Radschnellweg Köln-Frechen als Pilotstrecke nutzen (TOP 3.4)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag zum Beschluss der BV Lindenthal - Top 3.1 Radschnellweg Köln-Frechen
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Planfeststellungsverfahren Militärringstraße, Anbindung der Aachener Straße und der Stolberger Straße
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Fellmühlenweg von Wohnweg bis Mielenforster Straße in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes von LK-Argus und abschließender Beschluss zur Stufe 3 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ergänzungsantrag zu TOP 4.7 - Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Bahnsteiganhebung Haltestelle Barbarossaplatz
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Freihaltetrassen und möglicher Vorlaufbetrieb
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Verkehr – Wie engagiert werden in Köln Verbesserungen umgesetzt?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fahrradstraßen – für Fahrräder!?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Rad(schnell)wege 2019ff
Ergebnis: Sache ist erledigt
Elektrobusse
Ergebnis: zurückgestellt
Radarkontrollen in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Auswirkungen der Brückensanierungsmaßnahme Deutz-Mülheimer-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers betr. Fußgängerbeauftragten
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mülheimer Brücke
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verkehrsmaßnahme auf dem Kiesgrubenweg in Rodenkirchen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antriebstechnik neues KD-Schiff
Ergebnis: Sache ist erledigt
Können Störungen im Betriebsablauf der Linie 7 zwischen Poll und Deutz vermieden werden?
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stellplatzschlüssel bei aktuellen Wohnungsbauvorhaben
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Jobtickets in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
272. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Generalinstandsetzung der Grevenstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Sachstand Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht: Regionale Zusammenarbeit der StadtUmland-Verbünde (S.U.N. und K&RN), regionalbedeutsame Strategiekonzepte (Agglomerationskonzept) und regionale Zukunftsthemen (Strukturwandel/Rheinisches Revier)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Touristenbusse in der Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
European Energy Award: Köln Partnerin mit Auszeichnung.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung von Radfahrstreifen auf dem Ubierring mit einem Teilabschnitt Schutzstreifen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Achse Friesenplatz/Magnusstraße/Burgmauer im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Umsetzung der im Radverkehrskonzept Innenstadt definierten Fahrradstraßen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Umsetzung der Fahrradstraße im Eifelwall
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Sperrung der B9
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Prüfung einer Umweltspur zwischen Deutz und Rudolfplatz
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrsführungskonzept Altstadt
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mündliche Anfrage der SE Wienke
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.12.2019 16:07 Uhr
- Ende
- 02.12.2019 19:28 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)