Dez 02

Verkehrsausschuss

Montag, 02. Dezember 2019 um 16:07 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (66)

1

Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners

Ergebnis: zurückgestellt

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Verlagerung des Touristenbushaltepunktes

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1.2

Lastenradförderung weiter verbessern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

2.1

Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Einführung eines Kurzstreckentickets zum Nulltarif im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Radschnellweg Köln-Frechen, erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1.1

Radschnellweg Köln-Frechen als Pilotstrecke nutzen (TOP 3.4)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.2

Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.3

Planfeststellungsverfahren Militärringstraße, Anbindung der Aachener Straße und der Stolberger Straße

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Anpassung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4.3

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Fellmühlenweg von Wohnweg bis Mielenforster Straße in Köln-Dellbrück

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4.4.1

Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4.5

Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes von LK-Argus und abschließender Beschluss zur Stufe 3 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.7

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.7.1

Ergänzungsantrag zu TOP 4.7 - Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

4.8

Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.9

Bahnsteiganhebung Haltestelle Barbarossaplatz

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.10

Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse

Ergebnis: zurückgestellt

4.11

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Freihaltetrassen und möglicher Vorlaufbetrieb

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Verkehr – Wie engagiert werden in Köln Verbesserungen umgesetzt?

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.2

Fahrradstraßen – für Fahrräder!?

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.3

Rad(schnell)wege 2019ff

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.4

Elektrobusse

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Radarkontrollen in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.6

Auswirkungen der Brückensanierungsmaßnahme Deutz-Mülheimer-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Anfrage des Seniorenvertreters Meurers betr. Fußgängerbeauftragten

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Mülheimer Brücke

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Verkehrsmaßnahme auf dem Kiesgrubenweg in Rodenkirchen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Antriebstechnik neues KD-Schiff

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

Können Störungen im Betriebsablauf der Linie 7 zwischen Poll und Deutz vermieden werden?

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

6.6

Stellplatzschlüssel bei aktuellen Wohnungsbauvorhaben

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

6.7

Jobtickets in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.8

272. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.1.1

Generalinstandsetzung der Grevenstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Sachstand Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.09.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Sachstandsbericht: Regionale Zusammenarbeit der StadtUmland-Verbünde (S.U.N. und K&RN), regionalbedeutsame Strategiekonzepte (Agglomerationskonzept) und regionale Zukunftsthemen (Strukturwandel/Rheinisches Revier)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Touristenbusse in der Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

European Energy Award: Köln Partnerin mit Auszeichnung.

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Einrichtung von Radfahrstreifen auf dem Ubierring mit einem Teilabschnitt Schutzstreifen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Achse Friesenplatz/Magnusstraße/Burgmauer im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Sachstand zur Umsetzung der im Radverkehrskonzept Innenstadt definierten Fahrradstraßen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Sachstand zur Umsetzung der Fahrradstraße im Eifelwall

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.10

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.11

Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Sperrung der B9

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.2

Prüfung einer Umweltspur zwischen Deutz und Rudolfplatz

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.3

Verkehrsführungskonzept Altstadt

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.4

Mündliche Anfrage der SE Wienke

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
02.12.2019 16:07 Uhr
Ende
02.12.2019 19:28 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)