Finanzausschuss
Montag, 04. Juni 2018 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (51)
Handstreichartige Neustrukturierung der Stadtwerkegeschäftsführung und ihre Folgen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Mitteilungen der Verwaltung
Haushaltsplanaufstellung für das Hj. 2019 inklusive Mittelfristplanung bis 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmenliste Sanierung von Schultoiletten
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gründung einer Wirtschaftsförderungs-GmbH - Aktueller Sachstand Mai 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projektergebnisse und Abschlussbericht „Leistungsfähige Infrastruktur generationengerecht finanziert – am Beispiel der Stadt Köln“ (Datengrundlagen, Bedarfsermittlung, Tragfähigkeit)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Inventur von Möbeln und Computern an städtischen Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Inventur von Möbeln und Computern an städtischen Schulen; Anfrage der FDP-Fraktion AN/0726/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Akademie der Künste der Welt, Köln gGmbH – wirtschaftliche Entwicklung
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion betreffend: Akademie der Künste der Welt, Köln gGmbH - wirtschaftliche Entwicklung
Ergebnis: zurückgestellt
Verantwortungsvolle Ausübung von Aufsichtsratsmandaten und der Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ersatzbeschaffung von 3 LKW 18 t mit Ladekran im Bereich "Stadtgrün" hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der 3. Ausbaustufe zur Web-Anwendung "Restaurierungsdokumentationsmodul" (RDM)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßige Mehrauszahlung im Teilfinanzplan 0111 – Sonstige Innere Verwaltung, Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj.2017 und 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzungen 2016/2017 bzw. 201
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/Vorgebirgstraße sowie für die Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschreibung eines Mietvertrages für den Bezug eines Neubaus für Bühnenwerkstätten
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Verteilung von Restmitteln zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018 - Teil II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und Umgestaltung der Pipinstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen dem Parkplatz 7 (Fühlinger See) und Oranjehofstraße mit gleichzeitiger Umgestaltung der Zufahrtsrampe Oranjehofstraße/Industriestraße sowie Freigabe von investiven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von Zuschüssen zur Technikförderung und Bauunterhaltung der freien Szene
Ergebnis: geändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2018/19
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Beschaffung von niederflurigen Stadtbahnwagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln - Beschluss über Mehrausgaben gemäß § 13 Abs 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Untersuchungsdesign zur Prüfung der 3 Alternativstandorte Köln-Merheim, Flughafen Köln-Bonn und Flugplatz Kurtekotten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Stadt Köln in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.06.2018 14:35 Uhr
- Ende
- 04.06.2018 16:35 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)