Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Einwohnerfragen zu Sackgassen

Ergebnis: vertagt

Einwohnerfrage zur Flächennutzung und Umgestaltung des Landschaftsschutzgebiets Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: vertagt

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Verfall in dem Bereich der Bernhard-Günther-Straße und Scarletallee, Köln-Nippes“, Aktenzeichen 04/26

Ergebnis: geändert beschlossen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO – Baumpflanzungen in Köln-Nippes, Aktenzeichen 164/25

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO – Baumpflanzungen in Köln-Nippes, Aktenzeichen 164/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: vertagt

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße

Ergebnis: vertagt

Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: vertagt

Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße zwischen Niehler Straße und Josefine-Clouth-Straße

Ergebnis: vertagt

Baustellenabsperrung Lohsestraße und Holbeinstraße

Ergebnis: vertagt

Anfrage Sicherheit auf der Fahrradstraße: Etzelstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Buslinie Innere Kanalstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrskonzept Friedrich-Karl-Straße

Ergebnis: vertagt

Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: vertagt

KVB-App und KVB-Anzeigetafeln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sitzgelegenheiten/Pflanzkübel Geldernpark

Ergebnis: vertagt

Ehemaliges Trafohaus Geestemünder Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ampelanlagen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: vertagt

Kürzung der Mittel für Integrationskurse im Stadtbezirk Nippes?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Hitzeschutz an Kitas und Schulen

Ergebnis: vertagt

Sachstand Erhalt der Kita „An der Schanz“

Ergebnis: vertagt

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung am 29.01.2026 (AN/0044/2026) betr. Sachstand Buslinie Innere Kanalstraße

Neue Anfragen

Eingeschränkte E-Mail-Weiterleitungen an private Adressen: Ziel erreicht?

Ergebnis: vertagt

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Radwegverbindung Neusser Landstraße – Merkenich

Ergebnis: Sache ist erledigt

Brücke am Lentpark für den Radverkehr ertüchtigen

Ergebnis: Sache ist erledigt

Bergstraße - Sicherheit für Fuß- und Radverkehr stärken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mehr Verkehrssicherheit und Kinderfreundlichkeit für die Anwohnenden der Rudolf-Sohm-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Contzenstraße – „Parken nur für Pkw“ und ein Hinweisschild für den Friedhofsparkplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erweiterung der Tempo-30-Zonen in Longerich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Geschwindigkeitskontrollen auf der Bergstraße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Kurzfristige Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in der Gemeinschaftsgrundschule Gartenstadt in Longerich zur Gewährleistung eines ausreichenden Hitzeschutzes für Schüler*innen und Schulpersonal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Radwegverbindung Neusser Landstraße – Merkenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Brücke am Lentpark für den Radverkehr ertüchtigen

Ergebnis: geändert beschlossen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein der GGS Gartenstadt e.V.

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die St. Engelbertus Schützenbruderschaft Köln-Riehl, gegr. 1952 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Jugendzentren Köln gGmbH - Jugendzentrum Fzwei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zero Waste Köln e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Projektchor Köln GbR

Ergebnis: geändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Blasorchester M.C. Kapelle Köln e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die ev-angel-isch gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Caritasverband für die Stadt Köln e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die SingPauseKöln e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Ellen Bornkessel

Ergebnis: vertagt

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bürgerverein Köln-Longerich e.V.

Ergebnis: vertagt

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Seniorenvertretung des Stadtbezirks Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Seniorennetzwerk Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den SKM Köln - Sozialdienst Katholischer Männer e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Seniorennetzwerk Mauenheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den kleinen Container

Ergebnis: geändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Gesellschaftskreis St. Quirinus

Ergebnis: geändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Birgit Döring

Ergebnis: geändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein Willkommen in Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sozial-Betriebe-Köln gGmbH (Seniorennetzwerk)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sozial-Betriebe-Köln gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Karsten Lindemann

Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Kölner Flüchtlingsrat e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2026 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Namensgebung der Gemeinschaftsgrundschule Friedrich-Karl-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Berufung der kunstsachverständigen Vertreter*innen der Bezirksvertretungen für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2025 - 2030

Ergebnis: geändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Lisa-Maria Schaaf

Ergebnis: vertagt

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Linda Ellerbrock

Ergebnis: vertagt

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

296. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Schulrechtliche Änderung der Kapazität der GHS Bilderstöckchen, Reutlinger Str. 49, 50739 Köln-Bilderstöckchen, von 3,5 auf 2 Züge ab Sj. 2027/2028

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Anmietung eines Modulbaus und Sanierung der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume im Bestandsgebäude des Erich-Kästner-Gymnasiums, Castroper Straße 7

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

Kunstausstellungen im Bezirksrathaus

Mitteilungen der Verwaltung

ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand: Wenig Abweichung auf gesamtstädtischer Ebene

Ergebnis: Kenntnis genommen

Nachhaltiger Mobilitätsplan „Besser durch Köln“ – Bisherige Ergebnisse und weiterer Prozess

Ergebnis: vertagt

Sanierungen städtischer Rheinbrücken – aktueller Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier

Ergebnis: Kenntnis genommen

Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.

Ergebnis: vertagt

Fahrradstraße Jesuitengasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage in der Sitzung der BV Nippes vom 12.03.2026 zur Belegung von Unterkünften für Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln: Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln Weidenpesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.03.2026 (AN/0311/2026) betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung Mobilitätsausschuss vom 03.03.2026 (AN/0313/2026) betreffend "Einrichtung von Schulstraßen"

Ergebnis: vertagt

Bauvoranfrage (Bebauungsgenehmigung) für ein Gebäude zur Wohn- und Gewerbenutzung; hier: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Verkaufsstätten, Beherbergung und Tiefgarage sowie Errichtung von zwei weiteren Mehrfamilienhäusern entlang der Siegmunds

Ergebnis: vertagt