Jun 08

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 08. Juni 2017 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (49)

1

A Vorstellung von Herrn Stadtdirektor Dr. Stephan Keller

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Rettungsweg Kleingartenanlage Erbacherweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Straßenbeleuchtung des Fußgängerweges Am Baggerfeld, zwischen Donatusstraße und Frohnhofstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Spielplatz am Gustorfer Weg in Heimersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

LKW-Ruheplätze im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Gefährlicher Wildwuchs an Transformatorenstationen in Seeberg-Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Lkw-Parken auf der Autobahnbrücke Volkhovener Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.2

Erneuerung des Chrysanthemenweges in Köln-Seeberg Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Widmung der Straße Steinrutschweg und eines Teilstücks der Straße Grüner Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Beflaggung anlässlich der Feierlichkeiten zum Christopher-Street-Day mit der sogenannten Regenbogenflagge

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln hier: Stärkung der Bezirke

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Anbindung weiterer Stadtteile an den ÖPNV-Nachtverkehr am Wochenende

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2016 hier: Bezirksvertretung Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 - Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen bis 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.3

Tätigkeitsbericht 2016 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Aufhebung der 1. Änderungsverordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2017 vom 27.03.2017 und Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Deutz, Nippes und Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm hier Ergänzungsunterlagen

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans Grünschnitt an den Bushaltestellen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Mündliche Anfrage der Bezirksvereterin Frau Heinrich Präsentation vom 13. Mai 2017 auf dem Pariser Platz in Köln-Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
08.06.2017 17:00 Uhr
Ende
08.06.2017 20:00 Uhr
Ort
Großer Saal