Feb 02

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 02. Februar 2017 um 17:10 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (46)

1

Schulcontainerstandorte im Stadtbezirk Kalk: Umsetzung vor Ort

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Kalk gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln

3

Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und ihrer/seiner Stellvertreter/innen gemäß §§ 36 Abs. 3 Satz 2, § 67 Abs. 2 i.V.m § 50 Abs. 2 GO NRW

4

Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohneranfrage des Herrn Manfred Kreische vom 01.12.2016 betr. Sachstand Aktivitäten Rund um den Kalkberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Einwohneranfrage des Herrn Manfred Kreische vom 24.01.2017 betr. Sachstand Aktivitäten Rund um den Kalkberg II – Geheimsitzung am 18.01.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Sachstand Aktivitäten Rund um den Kalkberg II – Geheimsitzung am 18.01.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Barrierefreier Ein- und Ausgang für den Kalker Friedhof in Köln-Merheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Prioritätenliste für Kunstrasenplätze im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Baubeschluss für die Umgestaltung der Neuerburgstraße im Bereich zwischen Kalker Hauptsstraße und Sieversstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-8-1015, Umgestaltung Neuerburgstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Errichtung einer Mega-Light-Werbeanlage vor dem Grundstück Frankfurter Straße gegenüber 716, Weinheimer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

21

Errichtung einer Mega-Light-Werbeanlage vor dem Grundstück Frankfurter Straße gegenüber 716, Weinheimer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.3

Grüne Infrastruktur Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Fußgängerüberweg an der Bushaltestelle "Wiehler Straße" in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.11.2016 betreffend Sportflächen des RSV Rath/Heumar (AN/2031/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände Olpener Straße zwischen Hausnummer 179 und 201 in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

32

Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände Olpener Straße zwischen Hausnummer 179 und 201 in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Sachstand zur Umgestaltung des Alten Kalker Friedhofs an der Kapellenstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Herstellung einer Wegeverbindung durch den Kalker Friedhof zwischen Hohensyburgstraße und Kieskauler Weg in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Einrichtung eines rechtsrheinischen Drogenkonsumraums im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Grundschule Forststraße - Auslagerungsobjekt Erikaweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Neuaufstellung des Regionalplans

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Homarstraße/Kampgasse in Köln-Vingst

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
02.02.2017 17:10 Uhr
Ende
02.02.2017 18:50 Uhr
Ort
Raum 901