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Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 25. September 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (42)
Aktuelle Stunde betreffend "Übergriffe im Agrippabad. Gewährleistung der Sicherheit in Kölner Schwimmbädern"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Dritter Jahresbericht zur Zertifizierung der Stadt Köln als familienfreundliches Unternehmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage aus dem Gleichstellungsausschuss der SPD-Fraktion betreffend "Fragen zum Gleichstellungsaktionsplan" (AN/1205/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Informationen zu Aktivitäten der Abteilung Europa und Internationales
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt in Bezug auf Parkplätze von Mitarbeitenden AN/1173/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Brunner aus der Sitzung vom 05.06.2023 betreffend „Erster Kölner Antidiskriminierungsmonitoring"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung betreffend "Qualifizierung von Mitarbeitenden mit Bürgerkontakt/Antidiskriminierung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Brunnen am Neumarkt - Mittelalterliche Bodenfunde, Bauzeitenverlängerung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Silvester 2023 | Absage kulturelle Bespielung des Roncalliplatzes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fünfter Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Oktober 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gründung der AG Wiener Platz: Sachstandsbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einfache Sprache als Verwaltungsstandard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sachstand Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Whistleblower-Richtlinie in Köln“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Ersatzfreiheitsstrafen wegen Fahrens ohne gültigen Fahrschein"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt betreffend "Kundenzentren der Stadt Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion aus der Sitzung des AVR betreffend "Kundenzentrum der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen CDU und Volt betreffend "Psychosoziale Unterstützung von Mitarbeitenden"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU und Volt Fraktion betreffend „Psychosoziale Unterstützung der Mitarbeitenden“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Geplante Projekte in der interkommunalen Zusammenarbeit"
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Kein Betreiber für den Weihnachtsmarkt am Friesenplatz"
Nachträgliche Mitteilung der Verwaltung zum Thema "Weihnachtsmarkt auf dem Friesenplatz"
Mündliche Anfrage der Volt Fraktion bereffend "Personalmangel in Kindertagesstätten"
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "positive Presse für die Kundenzentren"
Anträge
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld nach § 38 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu Sondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sondernutzung von Bänken vor Ladenlokalen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Abwassergebührensatzung 2024
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bürgereingabe nach § 24 GO – Dauerhafter Schutz des Landschaftsschutzgebiets Innerer Grüngürtel, Dezentrale Angebote am 11.11. und Karneval für ein junges Publikum, Aktenzeichen 118/23 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 25.09.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 25.09.2023 18:27 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)