Sep 25

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Montag, 25. September 2023 um 17:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (42)

1

Aktuelle Stunde betreffend "Übergriffe im Agrippabad. Gewährleistung der Sicherheit in Kölner Schwimmbädern"

Ergebnis: Sache ist erledigt

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1.1

Dritter Jahresbericht zur Zertifizierung der Stadt Köln als familienfreundliches Unternehmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

9. Cross-Mentoring

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Beantwortung einer Anfrage aus dem Gleichstellungsausschuss der SPD-Fraktion betreffend "Fragen zum Gleichstellungsaktionsplan" (AN/1205/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Internationales

2.1

Informationen zu Aktivitäten der Abteilung Europa und Internationales

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

3.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt in Bezug auf Parkplätze von Mitarbeitenden AN/1173/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Brunner aus der Sitzung vom 05.06.2023 betreffend „Erster Kölner Antidiskriminierungsmonitoring"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Mitteilung betreffend "Qualifizierung von Mitarbeitenden mit Bürgerkontakt/Antidiskriminierung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Brunnen am Neumarkt - Mittelalterliche Bodenfunde, Bauzeitenverlängerung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Silvester 2023 | Absage kulturelle Bespielung des Roncalliplatzes

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Fünfter Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Oktober 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

Gründung der AG Wiener Platz: Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.6

Einfache Sprache als Verwaltungsstandard

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Allgemeine Verwaltungsorganisation

6

Schriftliche Anfragen

6.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sachstand Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

21

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Whistleblower-Richtlinie in Köln“

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Ersatzfreiheitsstrafen wegen Fahrens ohne gültigen Fahrschein"

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt betreffend "Kundenzentren der Stadt Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

24

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion aus der Sitzung des AVR betreffend "Kundenzentrum der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Anfrage der Fraktionen CDU und Volt betreffend "Psychosoziale Unterstützung von Mitarbeitenden"

Ergebnis: Sache ist erledigt

26

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU und Volt Fraktion betreffend „Psychosoziale Unterstützung der Mitarbeitenden“

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Geplante Projekte in der interkommunalen Zusammenarbeit"

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Anfragen

7.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Kein Betreiber für den Weihnachtsmarkt am Friesenplatz"

30

Nachträgliche Mitteilung der Verwaltung zum Thema "Weihnachtsmarkt auf dem Friesenplatz"

7.2

Mündliche Anfrage der Volt Fraktion bereffend "Personalmangel in Kindertagesstätten"

7.3

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "positive Presse für die Kundenzentren"

8

Anträge

9

Platzvergaben

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld nach § 38 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

37

Sondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

10.2

Anregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu Sondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

39

Sondernutzung von Bänken vor Ladenlokalen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

10.3

Abwassergebührensatzung 2024

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

10.4

Bürgereingabe nach § 24 GO – Dauerhafter Schutz des Landschaftsschutzgebiets Innerer Grüngürtel, Dezentrale Angebote am 11.11. und Karneval für ein junges Publikum, Aktenzeichen 118/23 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Details

Beginn
25.09.2023 17:00 Uhr
Ende
25.09.2023 18:27 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)