Jun 20

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 20. Juni 2022 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln.

Tagesordnung (61)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bus- und Radspur auf der Äußeren Kanalstraße zwischen Borsigstraße und Subbelratherstraße (Az.: 02-1600-173-21)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Falschparken Subbelrather Str. 251-257 (Az.: 02-1600-85-21)

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beseitigung eines Baumangels an neuer Querung Innere Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Künftige Nutzung des ehemaligen Sportgeländes der Peter-Lustig-Schule

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Fortbestand der Dauerkleingärten in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4.1

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Fortbestand der Dauerkleingärten in Köln aus der Sitzung vom 16.05.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Kurdisches Islamisches Zentrum unter der Adresse Vogelsanger Str. 348 d , 50827 Köln

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Schallschutzmauer Vogelsanger Str. 406, 50827 Auf dem Schrotty-Gelände

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6.1

Schallschutzmauer Vogelsanger Str. 406, auf dem Schrotty-Gelände

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Bebauung am Goldammerweg in Köln Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Kita und Grundschule Butzweilerhof

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Elektronische Anzeige Stadtbahnhaltestelle Rochus Platz

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Instandsetzung des ehemaligen Schulgebäudes an der Geisselstraße 3-5 für den Allerweltshaus Köln e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: schnelles Internet

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion, Tobias Scholz (GUT), Elke Schroeder (Klima Freunde) und Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Schulhofentsiegelungen Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrssituation an der Ecke Wilhelm-Mauser-Str./ Vogelsanger Str.

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.5

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Vogelsanger Straße/Wilhelm-Mauser-Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.6

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Planstraßen in Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verlängerung und Ausbau der Straße "Auf dem Paulsacker" in Richtung Venloer Straße Bocklemünd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Vogelsanger Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.8.1

Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.9

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Fuß- und Radweg von Bocklemünd/Mengenich zum Pescher See

Ergebnis: geändert beschlossen

8.10

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Klimafreundliche Außengastronomie in Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

8.10.1

Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.11

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Erhalt des historischen Pflasters rund um die Kirche St.Anna

Ergebnis: geändert beschlossen

8.12

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zu Fuß sicher über den Ehrenfeldgürtel auf Höhe Stammstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.13

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zisterne unter dem Fröbelplatz als Ehrenfelder Modelprojekt für die Schwammstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

8.14

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion, Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Verbeserung der Verkehrssituation Vogelsanger Straße/Wilhelm-Mauser-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Verkehrliche Maßnahmen zur Schulwegerschließung am Schulstandort Wasseramselweg in Köln-Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.1

Gemeinsamer Änderungantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 9.1

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Bürgerschaftshaus Bocklemünd/Mengenich e.V., Wahl der Parteienvertreter*innen in den Vorstand des Bürgrschaftshauses

Ergebnis: geändert beschlossen

9.4

Dritte Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Franz-Geuer-Straße Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteili-gung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsp

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 10.1

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.2

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 mit dem Arbeitstitel „Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung“ Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vor

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.3

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Jahresbericht 2021 - Obstwiesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Sportentwicklungsplanung: Kinder- und Jugendsportförderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Für mehr Sauberkeit und Lebensqualität durch Aktivierung von Bürgerengagement – Ausweitung der Maßnahme „Hallo Nachbar, danke schön“ auf weitere Stadtquartiere – Sachstandsbericht Bickendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Antrag der SPD-Fraktion: Ein Bürgerwald für Bickendorf und Ossendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Spielplatz Gutenbergstraße/Stammstraße in Ehrenfeld - Prüfung von möglichen Schadstoffbelastungen im Grünstreifen

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
20.06.2022 17:00 Uhr
Ende
20.06.2022 19:20 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln.