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- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 20. Juni 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (61)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bus- und Radspur auf der Äußeren Kanalstraße zwischen Borsigstraße und Subbelratherstraße (Az.: 02-1600-173-21)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Falschparken Subbelrather Str. 251-257 (Az.: 02-1600-85-21)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beseitigung eines Baumangels an neuer Querung Innere Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Künftige Nutzung des ehemaligen Sportgeländes der Peter-Lustig-Schule
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Fortbestand der Dauerkleingärten in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Fortbestand der Dauerkleingärten in Köln aus der Sitzung vom 16.05.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Kurdisches Islamisches Zentrum unter der Adresse Vogelsanger Str. 348 d , 50827 Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Schallschutzmauer Vogelsanger Str. 406, 50827 Auf dem Schrotty-Gelände
Ergebnis: Sache ist erledigt
Schallschutzmauer Vogelsanger Str. 406, auf dem Schrotty-Gelände
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Bebauung am Goldammerweg in Köln Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Kita und Grundschule Butzweilerhof
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Elektronische Anzeige Stadtbahnhaltestelle Rochus Platz
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Instandsetzung des ehemaligen Schulgebäudes an der Geisselstraße 3-5 für den Allerweltshaus Köln e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: schnelles Internet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion, Tobias Scholz (GUT), Elke Schroeder (Klima Freunde) und Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Schulhofentsiegelungen Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrssituation an der Ecke Wilhelm-Mauser-Str./ Vogelsanger Str.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Vogelsanger Straße/Wilhelm-Mauser-Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Planstraßen in Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verlängerung und Ausbau der Straße "Auf dem Paulsacker" in Richtung Venloer Straße Bocklemünd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Vogelsanger Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Fuß- und Radweg von Bocklemünd/Mengenich zum Pescher See
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Klimafreundliche Außengastronomie in Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Erhalt des historischen Pflasters rund um die Kirche St.Anna
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zu Fuß sicher über den Ehrenfeldgürtel auf Höhe Stammstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zisterne unter dem Fröbelplatz als Ehrenfelder Modelprojekt für die Schwammstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion, Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Verbeserung der Verkehrssituation Vogelsanger Straße/Wilhelm-Mauser-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Verkehrliche Maßnahmen zur Schulwegerschließung am Schulstandort Wasseramselweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Änderungantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 9.1
Ergebnis: zurückgestellt
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerschaftshaus Bocklemünd/Mengenich e.V., Wahl der Parteienvertreter*innen in den Vorstand des Bürgrschaftshauses
Ergebnis: geändert beschlossen
Dritte Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Franz-Geuer-Straße Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteili-gung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsp
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 10.1
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1
Ergebnis: zurückgestellt
1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 mit dem Arbeitstitel „Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung“ Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vor
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.3
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2021 - Obstwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Kinder- und Jugendsportförderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Für mehr Sauberkeit und Lebensqualität durch Aktivierung von Bürgerengagement – Ausweitung der Maßnahme „Hallo Nachbar, danke schön“ auf weitere Stadtquartiere – Sachstandsbericht Bickendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion: Ein Bürgerwald für Bickendorf und Ossendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Spielplatz Gutenbergstraße/Stammstraße in Ehrenfeld - Prüfung von möglichen Schadstoffbelastungen im Grünstreifen
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 20.06.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 20.06.2022 19:20 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln.