Finanzausschuss
Montag, 14. März 2022 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (56)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäter*innen im Rettungsdienst Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand 31.01.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 - Klageerhebung gegen Festsetzungsbescheid
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Cash Pooling
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt abschaffen
Ergebnis: geändert beschlossen
Kostenheranziehung von Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkinder durch das Jugendamt abschaffen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg 13-16, 50997 Köln-Rondorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-
Ergebnis: zurückgestellt
Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes An den Maien in Köln-Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Bf. Lövenich auf der KVB-Linie 141 im Stadtbezirk Lindenthal
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss KSK-Team
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Vorrangige Nutzung des Erbbaurechtes bei der Veräußerung städtischer Grundstücke Baustein 1: Grundstücke für den Geschosswohnungsbau
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Weiterentwicklung der niedrigschwelligen, ambulanten und offenen Kontakt- und Beratungsangebote in den Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung und Kostenermittlung für das Gesamtkonzept der Bezirkssportanlage Bocklemünd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezirkssportanlage Bocklemünd Planungsbeschluss neue Sporthalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2022 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0701 - Gesundheitsdienste veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung einer Schulbaugesellschaft
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Fortschreibung der Richtlinie "Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss Modellprojekt 'Wasser muss zum Baum', Varianten 1-3
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung des Beschaffungsprogrammes 2022 für die Fahrzeuge des Brandschutzes, der Technischen Hilfeleistung und des Rettungsdienstes der Feuerwehr Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP 10.9: Bedarfsfeststellung des Beschaffungsprogrammes 2022 für die Fahrzeuge des Brandschutzes, der Technischen Hilfeleistung und des Rettungsdienstes der Feu-erwehr Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss Kölner Renn-Verein 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des Projektes „Plan27“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsanerkennung zur Ausstattung von Kölner Schulen mit Endgeräten nach dem "REACT-EU Förderprogramm" und dem "Förderprogramm Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2022" und der Veranstaltung "TINCON 2022"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe von Leistungen für den Themenbereich Mobilität im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung der Fußball EM 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der institutionellen Förderung von Interessenvertretungen der freien Szene
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neubau einer Unterkunft zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser Personen in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7 in 51063 Köln-Mülheim
Ergebnis: zurückgestellt
Instandsetzung des Gebäudes Martinstraße 30
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Abschluss eines Nachtrages zum bestehenden Mietvertrag über das freifinanzierte Objekt Kreuznacher Str. 71
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung Betriebskostenzuschuss für den Verein 321-2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Römisch-Germanisches Museum - Baubeschluss für vorgezogene notwendige Sanierung der Abdichtung über Dombauhütte und Trafo
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 14.03.2022 14:35 Uhr
- Ende
- 14.03.2022 15:15 Uhr
- Ort
- Ratssaal