Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 10. Oktober 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (48)
A Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Kalk gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage vom 01.09.2019 betr. Berücksichtigung von Umweltbelangen für die Überplanung des Areals der "Hallen Kalk" und für die Städteplanung in Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Eingabe für Einwohnerfragestunde – gemäß § 39 der „Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln“ zur 38. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk in der Wahlperiode 2014/2020 am Donnerstag, dem 12.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Aufstellen von Müllcontainern als Übergangslösung am Rather Kirchweg in Köln-Neubrück
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellen von Müllcontainern als Übergangslösung am Rather Kirchweg in Köln-Neubrück (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2019 (AN/1117/2019)
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellen von Müllcontainern als Übergangslösung am Rather Kirchweg in Köln-Neubrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Instandsetzung des Radwegs auf der Olpener Straße in Höhe des Matthias-Claudius-Heims in Köln-Brück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulnotstand: Ganzheitliche Krisenplanung bereits vor der Krise
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überführung der „Kliniken Köln“ in den Stadtwerkekonzern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von zwei Fußgängerüberwegen in der Hopfenstraße in Köln-Merheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag zur Schaffung von weiterem Park-and-Ride Angebot in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Grün für die Anschlussstelle Königsforst der A3 in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Glassammelcontainer an der Eiler Straße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuordnung des Bereichs südlich der Kalker Post in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umgestaltung Spielplatz Geraer Straße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Werkstattverfahren Hallen Kalk Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Werkstattverfahren Hallen Kalk; hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung (2646/2019)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/02 Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln Merheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss betr. den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/02, Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim (3059/2019)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Erweiterung der Umweltzone im Stadtbezirk Kalk (AN/1170/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Nachfrage nach Flügen des Flughafens Köln/Bonn zur angeblichen Kartierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fehlende Pfosten vor dem Haus Steprathstraße 9 in Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Kockerbeck im Bauausschuss vom 01.07.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau der Werkstatthallen mit Verwaltung für die Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnhaltestelle Vingst, Aufzugsnachrüstung, Bauzeitverlängerung
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Rather See – Umwelt schützen!" Anfrage der Ratsgruppe GUT vom 24.06.2019, AN/0934/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 10.10.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 10.10.2019 19:00 Uhr
- Ort
- Raum 901