Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 27. Januar 2020 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (63)
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage Verkehrskonzept
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradweg Auenweg in Höhe Claudius Therme (Az.:02-1600-119/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Siedlung Egonstraße in Köln-Stammheim; Bürgereingabe vom 01.09.2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Eingabe nach § 24 GO - AZ 187/19 B - 57 Maßnahmen für Mülheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Baumsterben im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verlängerung Stadtbahn Mülheim-Süd - Stammheim - Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung: Fluglärm in Köln-Mülheim – Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Grüne vom 26.10.2019 (AN/1437/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherung des Kinder- und Jugendschutzes in Köln Buchheim - im Besonderen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulweg Teilstandort der Gesamtschule Höhenhaus in Dellbrück zur Willy-Brandt-Gesamtschule Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Buchheimer Ring: Einrichtung von Parkplätzen für die Nutzer des Fußballfeldes in der Merheimer Heide (Ecke Schlagbaumsweg/Buchheimer Ring)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschwindigkeitskontrolle am Stammheimer Ring
Neue Anfragen
Stellflächen für E-Roller
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunft des Grundstücks „Peugeot“ in Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wasserhochstand des Mutzbaches östlich des Waldbades - Drohen dem Waldbad Schäden ?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wasserhochstand des Mutzbaches östlich des Waldbades
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Begrünte KVB-Fahrgastunterstände
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ÖPNV attraktiver machen: mehr Komfort im ÖPNV. Ertüchtigung der Bushaltestelle Stammheimer Friedhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gefahrenstelle Dünnwalder Kommunalweg/ Am Flachsrosterweg
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderung der Richtlinie der Stadt Köln zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im Rahmen des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ für das Gebiet „Mülheim-Nord, Keupstraße, Buchheim und Buchforst“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalsanierung der Pützlachstraße und der Frasengasse in Köln-Flittard
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm zur Sicherung der Veedelszüge, hier; Vergabe der Mittel für die Veedelszüge im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zum Regionalplan (2887/2019)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
229. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Im Rodfeld/Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die Ergänzung des Bebauungsplan-Entwurfs 73480/06; Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
273. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nummer 73490/06- Arbeitstitel: August-Strindberg-Straße in Köln-Holweide; Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Planung der Maßnahme "Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.6)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Nr. 72498/02 Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Illegales Parken im Landschaftsschutzgebiet m Bereich Diepeschrather Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahn- und Busnetzes hier: Stellungnahme zu den Vorlagen-Nr. 1103/2019, 1215/2019 und 1418/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers
Ergebnis: Kenntnis genommen
225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens zum Quartier Schlebuscher Weg in Köln Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme des Erich-Gutenberg-Berufskollegs am Schulversuch Talentschulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 27.01.2020 17:05 Uhr
- Ende
- 27.01.2020 18:30 Uhr
- Ort
- VHS-Saal