Finanzausschuss
Dienstag, 12. November 2024 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (58)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen in der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2024 (Berichtswesen)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Volt-Fraktion aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 24.06.2024 betreffend Kosten von Schenkungen an städtische Kultureinrichtungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Volt-RM Achtelik aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 23.09.2024 betreffend öffentliche Zugänglichkeit eines Spielplatzes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Green Bond Berichterstattung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ratsmitglieds Hammer in der Sitzung des Finanzausschusses am 23.09.2024 betr. "Kosten von Brandschutzmaßnahmen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer Kaltlufthalle am Maximilian-Kolbe-Gymnasium, Nachtigallenstr. 19 - 21, 51147 Köln-Porz-Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anpassung der "Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Bürgschaftserklärung Anschlussfinanzierung Nord-Süd-Stadtbahn-Darlehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln September 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkung der Steuerschätzung aus Oktober 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Vorbereitung der Haushaltsplanberatungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage (AN/1252/2024) | Vorbereitung der Haushaltsplanberatungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung im freiwilligen Bereich tätiger Träger - Bestandssicherung bestehender Strukturen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung im freiwilligen Bereich tätiger Träger - Bestandssicherung bestehender Strukturen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Beschluss zur Freigabe von Finanzmitteln für die Generalsanierung der Walter-Blickhäuser-Sportanlage (Kopernikusstr.)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Unterkunft für Geflüchtete Boltensternstr. 10a, 50735 Köln-Riehl hier: Einbau von Etagenküchen und Erhöhung der Waschkapazitäten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion
Ergebnis: zurückgestellt
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss Deutzer Brücke zur grundhaften Erneuerung von Brückenbelägen auf der Südseite
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Ergänzung des Stadtbahnvertrags vom 03.09./09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für den Ausbau zusätzlicher Haltestellen im Rahmen des Projektes Kapazitätserhöhung auf den Linien 4, 13 und 18
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK),
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VFJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2025, 2026 und 2027
Ergebnis: ohne Votum behandelt
17 "Ausbildungs-Universitäten" für die Fachkräfte von morgen - Leitbild, Handlungsfelder und Maßnahmenideen für die Berufskolleglandschaft Köln 2035 - Schulentwicklungsplanung für die städtischen Berufskollegs Teil 1
Ergebnis: zurückgestellt
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: zurückgestellt
Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Weiterführung des Rheinboulevards zwischen Hohenzollernbrücke und Tanzbrunnen auf Basis der Entwurfsplanung
Ergebnis: zurückgestellt
Unterstützung Standortwechsel Film- und Medienstiftung NRW
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2022 für die Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsteuerreform: Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 und Beschluss über die Hebesatzsatzung
Ergebnis: zurückgestellt
Bei der Umsetzung der Grundsteuerreform Klagewelle wegen differenzierter Hebesätze vermeiden und Aufkommensneutralität bei einem einheitlichen Hebesatz sicherstellen
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Einfachturnhalle in Modulbauweise für das Gymnasium Kartäuserwall 40, 50676 Köln (Altstadt-Süd)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung der Berichterstattung kommunaler Unternehmen vor dem Hintergrund der Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Bühnen Köln für die Spielzeit 2024/25, Sicherung des Interimsspielbetriebs (Interim VI)
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalinstandsetzung Mönchsgasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 12.11.2024 14:35 Uhr
- Ende
- 12.11.2024 15:14 Uhr
- Ort
- Ratssaal