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Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 17. Juni 2024 um 17:11 Uhr
Tagesordnung (67)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion CDU aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 29.04.2024 (AN/0702/2024) betreffend „Straßensanierung in Marienburg“,
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Beantwortung der Anfrage (AN/0631/2024) der FDP-Fraktion aus der Sitzung vom 06.05.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU Fraktion der BV 2 vom 11.03.2024 (AN/0374/2024) betreffend Planungen Landesunterkunft Alteburger / Schönhauser Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage AN/0063/2024 - Wochenmarkt Rodenkirchen/Alternativstandorte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriflichen Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 06.05.2024 (AN/0701/2024) betreffend "Finanzierung der 4. Baustufe der Stadtbahn / Linie 5 nach Meschenich"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 11.03.2024 (AN/0278/2024) betrefffend "Erweitertes ÖPNV-Angebot zum Interim-Standort Gymnasium Rondorf"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Einschätzung der Handlungsalternativen bezüglich des Erhalts des Kölner Großmarkts, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Abtransport von Dixi-Klos vor dem Hochwasser, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sanierung öffentliche Toilettenanlage im Forstbotanischen Garten, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen,Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemein-same Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeant-wortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die In-dustriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeant-wortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeant-wortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Öffentliche Parkflächen mit Versickerungspflaster, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0047/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer auf der Vorgebirgstraße, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0368/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ausgleichsflächenkataster, Unbeantwortete Anfrage (AN/0582/2024) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 06.05.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr.: Ausgleichsflächenkataster (AN/0582/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umzug Neuland e. V., Unbeantwortete Anfrage (AN/0671/2024) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 06.05.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gehwegparken Alteburger Straße, Bayenthal, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parken auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf; Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu AN/1625/2023
Ergebnis: zurückgestellt
Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 8.1.3 Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B
Ergebnis: Sache ist erledigt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einstellung Taxibus-Linie 197 zum Bürgeramt Rodenkirchen, Industriestraße 161, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planfreie Querung-Radweg KP Entflechtungsstraße/Bödinger Str., Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für die bauliche Instandsetzung der Fahrbahndeckschicht in der Straße „Unter den Ulmen“ in Köln-Marienburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 69370/02 Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Sportmöglichkeiten für das neue Gymnasium Rondorf-Nordwest am Interimsstandort Eygelshovener Straße, 50996 Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: zurückgestellt
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2024" – Sundaach aktiv und Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2023 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Linksrheinische Verlängerung der Stadtbahnlinie 13 bis zum Rhein
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lückenschluss der Stadtbahnlinie 13
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 24. Mai 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 17.06.2024 17:11 Uhr
- Ende
- 17.06.2024 19:40 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Rodenkirchen, Bürgeramt Rodenkirchen Großer Sitzungssaal Industriestraße 161 (HAUS 1) 50999 Köln