Jun 17

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 17. Juni 2024 um 17:11 Uhr

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Bürgeramt Rodenkirchen Großer Sitzungssaal Industriestraße 161 (HAUS 1) 50999 Köln

Tagesordnung (67)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion CDU aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 29.04.2024 (AN/0702/2024) betreffend „Straßensanierung in Marienburg“,

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Entwicklung Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Beantwortung der Anfrage (AN/0631/2024) der FDP-Fraktion aus der Sitzung vom 06.05.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU Fraktion der BV 2 vom 11.03.2024 (AN/0374/2024) betreffend Planungen Landesunterkunft Alteburger / Schönhauser Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Beantwortung einer Anfrage AN/0063/2024 - Wochenmarkt Rodenkirchen/Alternativstandorte

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Beantwortung einer schriflichen Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 06.05.2024 (AN/0701/2024) betreffend "Finanzierung der 4. Baustufe der Stadtbahn / Linie 5 nach Meschenich"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 11.03.2024 (AN/0278/2024) betrefffend "Erweitertes ÖPNV-Angebot zum Interim-Standort Gymnasium Rondorf"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Einschätzung der Handlungsalternativen bezüglich des Erhalts des Kölner Großmarkts, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Abtransport von Dixi-Klos vor dem Hochwasser, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Sanierung öffentliche Toilettenanlage im Forstbotanischen Garten, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen,Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemein-same Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeant-wortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die In-dustriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeant-wortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeant-wortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Öffentliche Parkflächen mit Versickerungspflaster, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0047/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11

Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer auf der Vorgebirgstraße, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0368/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13

Ausgleichsflächenkataster, Unbeantwortete Anfrage (AN/0582/2024) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 06.05.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr.: Ausgleichsflächenkataster (AN/0582/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.14

Umzug Neuland e. V., Unbeantwortete Anfrage (AN/0671/2024) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 06.05.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Gehwegparken Alteburger Straße, Bayenthal, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Parken auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf; Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

40

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu AN/1625/2023

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

42

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 8.1.3 Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Einstellung Taxibus-Linie 197 zum Bürgeramt Rodenkirchen, Industriestraße 161, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8.2.2

Planfreie Querung-Radweg KP Entflechtungsstraße/Bödinger Str., Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Baubeschluss für die bauliche Instandsetzung der Fahrbahndeckschicht in der Straße „Unter den Ulmen“ in Köln-Marienburg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 69370/02 Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Sportmöglichkeiten für das neue Gymnasium Rondorf-Nordwest am Interimsstandort Eygelshovener Straße, 50996 Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.3

Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.4

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2024" – Sundaach aktiv und Start des Sommerprogramms

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Flächenbericht 2023 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Linksrheinische Verlängerung der Stadtbahnlinie 13 bis zum Rhein

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Lückenschluss der Stadtbahnlinie 13

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 24. Mai 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
17.06.2024 17:11 Uhr
Ende
17.06.2024 19:40 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Bürgeramt Rodenkirchen Großer Sitzungssaal Industriestraße 161 (HAUS 1) 50999 Köln