Sep 08

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 08. September 2025 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (71)

1

Austausch mit Herrn Beigeordneten William Wolfgramm

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Einwohner*innen-Anfrage, betr.: Durchfahrtssperre Ottostraße

Ergebnis: vertagt

2.2

Schriftliche Beantwortung einer Einwohneranfrage, betr: Durchfahrtssperre Körnerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation Vogelsangerstraße/Am alten Güterbahnhof und Unterführung an der Ecke Vogelsanger Straße und Oskar-Jäger-Straße, Aktenzeichen: 153/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fußballplatz im Leo-Amann-Park, Aktenzeichen 25/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fußballtore mit Basketballkörben ausstatten im Rochuspark, Aktenzeichen 29/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az. 61/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.5

Bürgereingabe nach § 24 GO – Umbenennung der Haltestelle „Innere Kanalstraße“ in „Berufskolleg Ehrenfeld“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - „Entfernen der Steine auf dem Meisenweg zwischen den Hausnummern 33-47“, Aktenzeichen 113/25

Ergebnis: vertagt

3.7

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parksituation und Parkstrafen in der Everhardstraße, Köln-Ehrenfeld, Aktenzeichen 70/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO– Verkehrserhebung und Einrichtung einer Anwohnerparkregelung für die Bahide-Arslan-Straße, Aktenzeichen 111/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung am 05.12.2022 (AN/2219/2022) betr. „Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk“.

Ergebnis: vertagt

6.2

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: vertagt

6.3

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 12.06.2023, Betr.:"Verkehr und Beschilderung Vogelsanger Str./Wilhelm-Mauser-Str, (AN/0854/2023)

Ergebnis: vertagt

6.4

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: vertagt

6.5

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion die Linke/Die Parteil aus der Sitzung der BV Ehrenfeld vom 11.03.2024 betr. "Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern" (AN/0379/2024)

Ergebnis: vertagt

6.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

6.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen

Ergebnis: vertagt

6.7.1

Beantwortung einer Anfrage AN/1073/2024 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen vom 09.09.2024

Ergebnis: vertagt

6.8

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport

Ergebnis: vertagt

6.8.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport

Ergebnis: vertagt

6.9

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzung Straßenbaumkonzept im Melatener Weg

Ergebnis: vertagt

6.9.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 4 vom 03.02.2025 (AN/0007/2025) betreffend Umsetzung Straßenbaumkonzept im Melatener Weg

Ergebnis: vertagt

6.10

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche AN/0769/2023

Ergebnis: vertagt

6.11

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verwahrlostes Grundstück an der Vogelsanger Straße / Innere Kanalstraße

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Anfrage der SPD-Fraktion, Grundstück an der Vogelsanger Str./Innere Kanalstr.

Ergebnis: vertagt

6.12

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Tempo 30 auf der Vogelsanger Straße zur Lärmminderung

Ergebnis: vertagt

6.12.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus Sitzung der BV 4 am 19.05.2025 betr. Tempo 30 auf der Vogelsanger Straße zur Lärmminderung

Ergebnis: vertagt

6.13

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrssicherheit und Schulwegsicherung an der Gesamtschule

Ergebnis: vertagt

6.13.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 19.05.2025 der BV Ehrenfeld betr.: Verkehrssicherheit und Schulwegsicherung an der Gesamtschule (AN/0568/2025)

Ergebnis: vertagt

6.14

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Status „Sportplatz“ der Peter-Lustig-Schule

Ergebnis: vertagt

6.14.1

Beantwortung der Anfrage AN/0907/2025 von Frau Pöttgen, FDP-Fraktion, zum Status des Sportplatzes der Peter-Lustig-Schule

Ergebnis: vertagt

6.15

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Rettungswege im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: vertagt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Die Kreuzung Vogelsanger Straße / Ehrenfeldgürtel für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicher umgestalten

Ergebnis: vertagt

8.2

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Geplante Erweiterung der Max-Ernst-Gesamtschule

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben

Ergebnis: vertagt

8.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sichere und durchgehende Radverkehrsführung im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: vertagt

8.5

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Anbringung zusätzlicher Schilder und Piktogramme in Spielstraßen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Antrag von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Antrag Kreuzung Ehrenfeldgürtel/Subbelratherstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.7

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Graffitibeseitigung am Mahnmal für die ermordeten Zwangsarbeiter und Edelweißpiraten in Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Öffentlichkeit vor dem Umbau der Feltenstraße in eine Fahrradstraße beteiligen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.9

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, der CDU-Fraktion und Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Umbauarbeiten an Ehrenfelder U-Bahnstationen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Umbenennung Gravenreuth- und Wißmannstraße - der neue Straßenname

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Umgestaltung Spielplatz Platenstraße in Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Bereinigung der Liste der unerledigten Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld Zeitraum 2020 - 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

9.6

Dritte Vergabe der bezirksorientierten Haushaltsmittel gem. § 37 Absatz 3 GO NRW für 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Sportentwicklungsplanung – Vergabegrundsätze Sportstätten

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): hier Beteiligung der BVen nach Marktöffnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Niederschrift zur 15. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 01.04.2025 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Einrichtung von Mobilstationen zur Förderung des Umweltverbundes – Schwerpunkt Bahnhof Ehrenfeld

Ergebnis: vertagt

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
08.09.2025 17:00 Uhr
Ende
08.09.2025 20:25 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln