- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 08. September 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (71)
Austausch mit Herrn Beigeordneten William Wolfgramm
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Einwohner*innen-Anfrage, betr.: Durchfahrtssperre Ottostraße
Ergebnis: vertagt
Schriftliche Beantwortung einer Einwohneranfrage, betr: Durchfahrtssperre Körnerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation Vogelsangerstraße/Am alten Güterbahnhof und Unterführung an der Ecke Vogelsanger Straße und Oskar-Jäger-Straße, Aktenzeichen: 153/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fußballplatz im Leo-Amann-Park, Aktenzeichen 25/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fußballtore mit Basketballkörben ausstatten im Rochuspark, Aktenzeichen 29/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az. 61/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO – Umbenennung der Haltestelle „Innere Kanalstraße“ in „Berufskolleg Ehrenfeld“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - „Entfernen der Steine auf dem Meisenweg zwischen den Hausnummern 33-47“, Aktenzeichen 113/25
Ergebnis: vertagt
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parksituation und Parkstrafen in der Everhardstraße, Köln-Ehrenfeld, Aktenzeichen 70/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO– Verkehrserhebung und Einrichtung einer Anwohnerparkregelung für die Bahide-Arslan-Straße, Aktenzeichen 111/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung am 05.12.2022 (AN/2219/2022) betr. „Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk“.
Ergebnis: vertagt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: vertagt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 12.06.2023, Betr.:"Verkehr und Beschilderung Vogelsanger Str./Wilhelm-Mauser-Str, (AN/0854/2023)
Ergebnis: vertagt
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern
Ergebnis: vertagt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion die Linke/Die Parteil aus der Sitzung der BV Ehrenfeld vom 11.03.2024 betr. "Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern" (AN/0379/2024)
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen
Ergebnis: vertagt
Beantwortung einer Anfrage AN/1073/2024 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen vom 09.09.2024
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport
Ergebnis: vertagt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzung Straßenbaumkonzept im Melatener Weg
Ergebnis: vertagt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 4 vom 03.02.2025 (AN/0007/2025) betreffend Umsetzung Straßenbaumkonzept im Melatener Weg
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche AN/0769/2023
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verwahrlostes Grundstück an der Vogelsanger Straße / Innere Kanalstraße
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion, Grundstück an der Vogelsanger Str./Innere Kanalstr.
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Tempo 30 auf der Vogelsanger Straße zur Lärmminderung
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus Sitzung der BV 4 am 19.05.2025 betr. Tempo 30 auf der Vogelsanger Straße zur Lärmminderung
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrssicherheit und Schulwegsicherung an der Gesamtschule
Ergebnis: vertagt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 19.05.2025 der BV Ehrenfeld betr.: Verkehrssicherheit und Schulwegsicherung an der Gesamtschule (AN/0568/2025)
Ergebnis: vertagt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Status „Sportplatz“ der Peter-Lustig-Schule
Ergebnis: vertagt
Beantwortung der Anfrage AN/0907/2025 von Frau Pöttgen, FDP-Fraktion, zum Status des Sportplatzes der Peter-Lustig-Schule
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Rettungswege im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: vertagt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Die Kreuzung Vogelsanger Straße / Ehrenfeldgürtel für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicher umgestalten
Ergebnis: vertagt
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Geplante Erweiterung der Max-Ernst-Gesamtschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sichere und durchgehende Radverkehrsführung im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: vertagt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Anbringung zusätzlicher Schilder und Piktogramme in Spielstraßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Antrag Kreuzung Ehrenfeldgürtel/Subbelratherstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Graffitibeseitigung am Mahnmal für die ermordeten Zwangsarbeiter und Edelweißpiraten in Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Öffentlichkeit vor dem Umbau der Feltenstraße in eine Fahrradstraße beteiligen
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, der CDU-Fraktion und Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Umbauarbeiten an Ehrenfelder U-Bahnstationen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Umbenennung Gravenreuth- und Wißmannstraße - der neue Straßenname
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Spielplatz Platenstraße in Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereinigung der Liste der unerledigten Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld Zeitraum 2020 - 2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Dritte Vergabe der bezirksorientierten Haushaltsmittel gem. § 37 Absatz 3 GO NRW für 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung – Vergabegrundsätze Sportstätten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): hier Beteiligung der BVen nach Marktöffnung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zur 15. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 01.04.2025 (öffentlicher Teil)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung von Mobilstationen zur Förderung des Umweltverbundes – Schwerpunkt Bahnhof Ehrenfeld
Ergebnis: vertagt
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 08.09.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 08.09.2025 20:25 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln