Dez 05

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 05. Dezember 2024 um 15:04 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (82)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SE Vietzke aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.09.2024 (1778/2024) betreffend Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der EÜ Höhenhauser Ring

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Vietzke aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.09.2024 betreffend „Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke" (Vorlagen-Nr. 2064/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Parkstadt Süd - Beantwortung einer mündlichen Anfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Städtisches Grundstück im Planungsgebiet Brück - Rather Steinweg bereits verkauft?

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.1

Städtisches Grundstück im Planungsgebiet Brück - Rather Steinweg bereits verkauft? (AN/1501/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Anfrage bzgl. Kölner Wohnbedarfe im Bezug auf Kreuzfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.11.2024 (Session-Nr. AN/1503/2024) bzgl. Kölner Wohnbedarfe in Bezug auf Kreuzfeld

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Wie steht es um den Domsockel?

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anträge

3.1

Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.1

Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

„Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln“ präzisieren

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3.1

"Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung", Stellungnahme

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Umsetzung des StEK Wohnen hier: das Instrument Erhaltungssatzung vermehrt nutzen

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

4.1

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Bedarfsfeststellungsbeschluss: Vergabe eines Gutachtens zur Ermittlung von Potentialen interkommunaler und regionaler Zusammenarbeit für die Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln

Ergebnis: zurückgestellt

5.4

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ultranet-Höchstspannungsleitung" - Änderung des Beschlusses vom 07.11.2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel",

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.2

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.3

Weiteres Vorgehen Hallen Kalk (Hallen 75-77)

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.3.1

Weiteres Vorgehen Hallen Kalk (Hallen 75-77)

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

6.3.2

Hier: Weiteres Vorgehen Hallen Kalk (Hallen 75-77)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Weiterführung des Rheinboulevards zwischen Hohenzollernbrücke und Tanzbrunnen auf Basis der Entwurfsplanung

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.6

Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.7

Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.8

Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.8.1

Wohnungsbau stärken- Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.9

Baubeschluss öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Promenade, Parks und Plätze

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.10

StadtBahn Süd – Festlegung des vorläufigen Endhaltepunktes in Meschenich

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.10.1

StadtBahn Süd – Festlegung des vorläufigen Endhaltepunktes in Meschenich

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.10.2

Haltestelle „Meschenich Nord„ als Umsteigestation nördlich der Straße „Am Kölnberg“ ausbauen!

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.11

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, Hier: Qualitätsstandards

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.11.1

Änderungsantrag von SKE Intveen zu 3408/2024 betreffend "Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie"

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.12

ISEK Porz-Mitte - Brücke über die Hauptstraße

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

Feststellungsbeschluss zur 239. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: „Gewerbegebiet Venloer Straße" in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel "Roddergasse" in Köln-Humboldt/Gremberg; hier: Beschluss über die Verfahrensumstellung und Vorgabenbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68383/02 Arbeitstitel: Falkenweg in Köln-Rondorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: "Nördlich Stolberger Straße" in Köln-Braunsfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Vorgabenbeschluss zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs Nr.: 63460/05 Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Südlich Subbelrather Straße/westlich Hackländer Straße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/ Barcelona-Allee in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Sicherung Gleueler Wiesen in Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69472/01 Arbeitstitel: Lindgens-Areal in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 65412/02 –Arbeitstitel: Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes „Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg“ in Köln-Ehrenfeld und Änderung des Arbeitstitels in: „Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Ehrenfeldgürtel" in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

Ergebnis: zurückgestellt

17

Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)

17.1

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß §3 Abs. 2 BauGB der 242. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: "Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand" in Köln-Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Veröffentlichung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63552/01 Arbeitstitel: "Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand" in Köln-Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Veröffentlichung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 60537/02, Arbeitstitel: "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Abschlussbericht der Maßnahme "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" im Soziale-Stadt-Gebiet Ostheim und Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Priorität Wohnungsbau - Neue Kompetenzen der Projektkonferenz Wohnungsbau | Wohnungsbauleitstelle

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Niederschrift zur 11. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 vom 24.09.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel", hier: Projektergebnis und Beschluss über das weitere Vorgehen

18.6

Deutzer Hafen – Baufeld 05

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Regionalplanneuaufstellung Köln, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Zweiten Planentwurf eingereicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Sachstand Hallen Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
05.12.2024 15:04 Uhr
Ende
05.12.2024 18:25 Uhr
Ort
Ratssaal