Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 07. Dezember 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (75)
Tonbandaufzeichnungen in den Sitzungen der Bezirksvertretung Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohnerfragestunde
Buslinie 150 - Rüdesheimer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einbahnstraßenregelung der Malteserstraße in Köln - Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigter Bereich Voltastraße; Köln Buchforst (Az.: 02-1600-94/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umwidmung der Iddelsfelder Straße in eine Anliegerstraße (Az.: 02-1600-99/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Köln-Dellbrück: wichtiger Rad- und Fußweg fehlt (Az.: 02-1600-09/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Dellbrücker Hauptstraße (Az.: 02-1600-89/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Sicherheit auf den Wegen in Dellbrück
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Schenkung - Elektro-Transporter für den Wildpark Dünnwald
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Rückschnitt von Sträuchern und Gehölzen in Höhe der Ruwergasse 51 und der Eduard-Franzen Straße in Köln-Flittard
Gesperrte Treppe an der Rheinuferseite des Stammheimer Schlossparks
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesperrte Treppe an der Rheinuferseite des Stammheimer Schlossparks
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mülleimer im Mülheimer Stadtgarten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mülleimer im Mülheimer Stadtgarten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Das Ulrich-Haberland Haus im Stammheimer Schlosspark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mütze e.V. Selbsthilfe Teestube, Berliner Str.77 ,51-065 Köln Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Große "lnklusiv- Sportanlage" auf dem Feld zwischen B 8 und Stammheimer Fort
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Gewährleistung der zweckmäßigen Nutzung des Dünnwalder Schützenplatzes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Messung des Verkehrsaufkommens in Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Was passiert mit dem kleinen Kalkberg ?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Rückschnittmaßnahmen der Begrünung entlang der Hochwasserschutzmauer am Stammheimer Ufer zwischen Raumannskaul und dem Gelände des der Wassersportfreunde Neptun e.V. Köln Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gefährdendes Falschparken an der Straße „Im Weidenbruch“ beenden!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Trinkbrunnens an der TreffArena im Stadtteil Köln-Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbringung von Pollern an der Leuchterstr./ Ecke Amselstr. in Dünnwald
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Busschleuse darf nicht als Abkürzung oder Raserstrecke mißbraucht werden
Ergebnis: geändert beschlossen
Geparkte Fahrräder auf der Schleiermacherstraße sollen Fußweg nicht länger blockieren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rasende auf der Schleiermacherstraße ausbremsen
Ergebnis: geändert beschlossen
Mooswände
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mooswände
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung Toilettensituation Wiener Platz -zurückgezogen-
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Toiletten am Wiener Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag für einen Vorbescheid mit Einzelfragen für ein Wohngebäude mit gewerblichen Nutzungen an der Keupstr./Schanzenstr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag für einen Vorbescheid mit Einzelfragen für ein Wohngebäude mit gewerblichen Nutzungen an der Keupstr./Schanzenstr
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Benennung eines Platzes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vergabe der Restmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm der Bezirksvertretung Mülheim für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW im Stadtbezirk Köln-Mülheim für das Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Mülheim (Jahresbericht)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interimsbetrieb Bürgerhaus MüTZe 2021 - 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Planung und Durchführung einer Maßnahme auf dem Schulhof der GGS Honschaftsstraße in Köln-Mülheim im Rahmen des Förderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Errichtung einer 4-gruppigen integrativen Kindertageseinrichtung in der Franz-Werfel-Str. 18, 51067 Köln (Holweide)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüTZe, Köln-Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen
Baumschutzbügel gegen Falschparker auf der Bergisch Gladbacher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 20:02:2020, betr. Umsetzung der im Bebauungsplan „Zentrum Buchforst“ festgesetzten Nutzungsausschlüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Am Flachsrosterweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Haltestelle Flittard Süd - Fahrgastunterstand und Beleuchtung (Az.: 02-1600-247/18) hier: Beschluss der BV 9 am 04.11.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald
Ergebnis: zurückgestellt
Sicherung eines störungfreien Busverkehrs auf dem Clevischen Ring während der Sanierung der Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumaßnahme: Deckensanierung Grüner Kuhweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag für einen Vorbescheid mit Einzelfragen für ein Wohngebäude mit gewerblichen Nutzungen an der Keupstr./Schanzenstr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 07.12.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 07.12.2020 19:42 Uhr
- Ort
- Palladium, Schanzenstr. 36, 51063 Köln