Mär 11

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 11. März 2024 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (52)

1

Vorstellung StEB Sanierung des Klettenbergparkweihers

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Neue Bürgereingaben

5.1.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - Erweiterung der Benennung des Auerbachplatzes in Köln-Sülz um Ida, Edith und Dr. Lisbeth Auerbach

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.2

Bürgereingabe nach § 24 GO – Verbesserungen für den Radverkehr in Köln-Weiden, Aktenzeichen: 100/23

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.3

Bürgereingabe nach § 24 GO – Parken auf Grünflächen, Aktenzeichen 203/23 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Mitteilungen zur Bürgereingaben

5.2.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einrichtung Tempo 30 in Köln Lövenich – Moltkestraße; Geschwindigkeitsreduzierung / Fußgängerüberweg an der Kreuzung Saarstraße, Aktenzeichen 220/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2.2

Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der BV3 vom 28.08.2023 (AN/1387/2023) betreffend: "Überprüfung der Möglichkeit zur Errichtung einer Stadtteilbibliothek auf ehem. Büroflächen des Rhein-Centers in Köln-Weiden"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 29.01.2024 betreffend der Schaffung der Barrierefreiheit an 10 oberirdischen Haltestellen der KVB Linie 13 (AN/0122/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 21.01.2024 betreffend "Verkehrsentwicklung auf der Luxemburger Straße in Sülz und Klettenberg", AN/0118/2024.

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Fahrradnadeln vor dem Gottesweg 153

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Überprüfung der Möglichkeit einen alten Durchgang zur Weißhausstraße in Köln – Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Abbau von Telefonzellen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Querungshilfen auf der Friedrich-Schmidt-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Sicherung Gerhard-Marcks-Weg, Egelspfad

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Maßnahmen zur Verkehrssicherheit am Zufahrtsweg zum Kindergarten in Verlängerung der Kronstädter Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Dringlichkeitsantrag Platane Belvedere

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63457/03, Arbeitstitel: Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 - Arbeitstitel „Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld, 1. Änderung“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Umsetzung von Grüngleisen im Gleisnetz der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich Nikolausplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Stadtradeln 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Mitteilung über die erstmalige Herstellung der Nebenanlagen inkl. Anschluss der öffentl. Verkehrsfläche an den vorhandenen Kanal auf der Hauptstr./ den Freimersdorfer Weg in K-Widdersdorf für den Abschnitt Haltestelle Indianapolisstr. bis Haus Rath

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Provisorische Erschließung des Schulstandortes Wasseramselweg und Optimierung des umliegenden Straßenlandes am Girlitzweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
11.03.2024 16:00 Uhr
Ende
11.03.2024 17:45 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal