Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 29. Januar 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (77)
0 Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE; Leerstehende Wohnungen in der GAG- Siedlung in Köln- Stammheim
A Austausch mit dem Beigeordneten William Wolfgramm, Dezernat VIII Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften
B Vorstellung Ergebnisse einer hydraulischen Untersuchung des rrh. Kölner Randkanals
Einwohnerfragestunde
Rad- und Gehwege Bergisch Gladbacher Straße
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Verkehrssituation Stadtgarten Mülheim" . 125/23 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung der Anfrage AN/1956/2023 der Fraktion Die PARTEI betreffend den Diebstahl der Skulpturen des Märchenbrunnens im Stadtpark Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 17.04.2023 (AN/0600/2023) betreffend „Radverkehrsinfrastruktur im Bezirk Köln-Mülheim“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Krüger (CDU-Fraktion) in der Sitzung am 27.11.2023 zum Baumwollquartier
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorkommnisse im Umfeld der Geflüchtetenunterkunft Luzerner Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Auenweg - bewohnter Sperrmüll - Ergänzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
BMX Nutzungsmöglichkeiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Brandgefährdung Elektrobus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Höhenhaus – Umsetzungsstand Beschluß AN/0443/2020 zum Höhenhauser Ring / Entwässerung Bahnunterführung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnungs-und obdachlose Menschen im Bezirk Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Winterhilfe im Stadtbezirk Köln- Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Und jedes Jahr auf`s Neue- Schneechaos auch im Bezirk Köln- Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regelmäßige Überflutung der Höhenhäuer Ring bei Dauer- oder Starkregen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesundheitsversorgung von Geflüchteten verbessern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Windrad Stammheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 29.01.2024 betreffend Windrad Stammheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Öffnungszeiten Tiefgarage Mülheimer Stadthalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Steb und Windgenerator
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Leerstehende Wohnungen in der GAG- Siedlung in Köln- Stammheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unverzügliche Sanierung der Deckbeschichtung der Fußgänger*innen- und Fahrradfahrer*innenbrücke in Köln- Buchforst, die in unmittelbarer Nähe zur Stadtbahnhaltestelle „Stegerwaldsiedlung“ über den Pfälzischen Ring führt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Freizeitattraktivität der Grünfläche entlang des Mülheimer Rheinufers im Bereich vor und hinter der „Katzenbuckel- Brücke“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung eines unabhängigen Gutachtens zum geplanten Abriss von Wohnhäusern in der GAG- Siedlung in Köln-Stammheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schwer nachvollziehbare Bevölkerungsprognose zum Stadtbezirk Mülheim überprüfen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rechtsrheinische Buslinien stärken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssituation auf dem Gauweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Mülheim; Förderprogramm und Mittelvergabe Session 2023/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Mülheim
Ergebnis: zurückgestellt
Förderprogramm der Bezirksvertretung Mülheim für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW im Stadtbezirk Köln-Mülheim für das Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier in Köln-Mülheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums - wird vertagt -
Anhörung zur Bedarfsfeststellung für eine Schulbaumaßnahme zur kurzfristigen Schaffung von Schulplätzen an Grund- und Förderschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Planungsbeschlusses für die Generalsanierung der Bezirkssportanlage Thuleweg in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
208. Änderung des FNP - Lindgens-Areal in Köln-Mülheim - Feststellungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Ordnungsbehördliche Verordnung für die Jahre 2024 - 2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand und Anliegerführungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu Standort und Betrieb des Drogenkonsumraums Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv“ 2023 und Ausblick 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kalkberg Machbarkeitsstudie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktionsplan Klimaschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterkunft für Geflüchtete am Luzerner Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 11. Runder Tisch Radverkehr Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung Platz an der Herler Straße in Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzende Information zur Schließung des Spielplatzes Fritz-Haber-Straße zur Gefahrenabwehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Schutz des Landschaftsschutzgebiet an der Otto-Kayser-Straße Köln-Dellbrück - AZ 01/22
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Waltherstr. 69-89, Absenkung der Geschwindigkeit auf 30 km/h, Aktenzeichen 128/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70470/11, Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstehende Wohnungen in der GAG-Siedlung Köln- Stammheim/ Moses-Hess-Straße, Adolf-Kober-Straße, Georg-Breuer-Straße, Elias-Gut-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 29.01.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 29.01.2024 20:48 Uhr
- Ort
- VHS-Saal