Sep 08

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 08. September 2025 um 17:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (82)

1

TOP 0 Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema „Bade- und Schwimmgelegenheiten im Stadtbezirk Rodenkirchen – Situation des Freizeit-, Schul- und Vereinsschwimmens“

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2

Stellunganhme Köln Bäder zu TOP 0 Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema Bade- und Schwimmgelegenheiten im Stadtbezirk Rodenkirchen – Situation des Freizeit-, Schul- und Vereinsschwimmens“

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

TOP A Informationsaustausch mit Frau Stadtdirektorin Frau Andrea Blome

Ergebnis: Sache ist erledigt

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

2.1.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Aufrüstung der Ampelanlagen mit Blindensignalisierung/taktilen Leitelementen an der Kreuzung Zollstockgürtel – Höninger Weg und Zollstockgürtel – Kalscheurener Weg, Aktenzeichen 135/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az. 61/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO– Verbesserung der Parksituation in der Dahlemer Strasse, 50997 Köln-Immendorf, Aktenzeichen 96/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Verkehrssituation Kalscheurer Weg“ Aktenzeichen 45/24 B

Ergebnis: vertagt

2.2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO – "Petition: Verkehrsberuhigung Raderberger Straße" AZ 09/25

Ergebnis: vertagt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0556/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025 - Kön Bäder

Ergebnis: Kenntnis genommen

20

Versorgungslage des Schwimmunterrichts für Kinder im Stadtbezirk 2

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.06.2025 betreffend „Flügel für die Godorfer Mühle“ (AN/0955/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Beantwortung der Anfrage AN/0530/2025 der FDP-Fraktion bezüglich Bunker-Schutzplan Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/1316/2023 in der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 21.08.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 16.09.2024 (AN/1176/2024) betreffend „Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Kleingartensiedlung Faßbenderkaul, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Gehwegparkverbot Bornheimer- und Alfter Str. in Köln-Zollstock, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

33

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Rodenkirchen vom 17.06.2024 (AN/0919/2024) Betreffend " Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.5

Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Mangelnde KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1569/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Mobilstation Höninger Platz, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0014/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11

Einrichtung einer Ladezone vor dem Postshop auf der Rodenkirchener Hauptstraße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0261/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Sachstand Ausweitung Tempo 30 km/h auf der Weißer Hauptstraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0273/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13

Ausbau des Neuer Weyerstraßer Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0288/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.14

Schulgarten und Streuobstwiese für EMAnuel-Schule und OSK, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0435/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.15

Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Teil II, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0461/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.16

Sachstand Umgestaltung Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0468/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.17

Sachstand Ausweichverkehre in Marienburg, Bayenthal, Raderberg und Raderthal, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0554/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.18

Sachstand Quartiersgaragenplanung in Bayenthal, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0557/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.19

Sperrfläche Brühler Straße in Raderthal, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0889/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.20

Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0898/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.21

Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0926/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.22

Photovoltaikanlage Bezirkssportanlage (BZA) Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0930/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Integriertes Gestaltungs- und Verkehrskonzept für den Ortsteil Meschenich, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Anpflanzen einer Hecke am Rande des Sürther Feldes, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

8.1.3

Schutz der Baumscheiben und Neuordnung des ruhenden Verkehrs auf der Sinziger Straße in Köln Marienburg, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung auf dem Maternusplatz in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Errichtung eines "offenen Bücherschrankes"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Baubeschluss für die Generalsanierung der Kardorfer Straße von Rösberger Straße bis Haus-Nr. 17 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Auenweges von Mettfelder Straße bis Grüngürtelstraße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Bedarfsfeststellungsbeschluss für die nutzungsunabhängige Sanierung der Großmarkthalle

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Sportentwicklungsplanung – Vergabegrundsätze Sportstätten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen auf dem Kölner Südfriedhof; hier: Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Stadtbahnkonzept Bonn 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): hier Beteiligung der BVen nach Marktöffnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Rodenkirchen 2023 bis September 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Schutzstreifen Vorgebirgstraße in Zollstock: Abschluss der Arbeiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Gestaltungsentwurf für das Bauzaunbanner an der Baustelle des neuen Bezirksrathauses Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 2. September 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
08.09.2025 17:00 Uhr
Ende
08.09.2025 19:05 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal