Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 06. Februar 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Besuch der Oberbürgermeisterin Frau Reker
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Aufstellung von Seitenlinien-Radar für Chorbuschstr./Johannes-Prassen-Str. sowie Orrerstr./Amselweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum aktuellen Stand der Maßnahmen an der Kreuzung Donatusstraße/Im Gewerbegebiet Pesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Öffentlichkeitsarbeit und Informationsweitergabe im Rahmen der Gesundheitsregion Kölner Norden Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum fachärztlichen Bedarf im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausfälle S6 und S11 im Stadtbezirk Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum Bestand und Zustand älterer Straßenlaternen im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Photovoltaik auf dem Dach des Bezirksrathaus Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung Krebelshof Anfrage der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Wieder mehr Wahlräume in Worringen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Weiterführung des erfolgreichen "Taubenprojekt Chorweiler" Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfantrag Einrichtung einer stationären öffentlichen Toilette am Einkaufszentrum (EKZ) Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für die Herstellung eines barrierefreien Buskaps an der Haltestelle Heinering in Köln-Pesch sowie für die Erneuerung der Fahrbahndeckschicht im Teilbereich der Schulstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: geändert beschlossen
Zusatzantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 1037/2024
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrsausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Ratsbürgerentscheid zur Ost-West-Achse
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Sanierung am Schulstandort Fühlinger Weg 4, Köln-Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Entgeltordnung für das Erheben von Tauchentgelten am Fühlinger See
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Prinzenempfang im City Center Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation Aqualand, Aktenzeichen 123/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veränderungsnachweis 2 zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW "Ausweitung der Parkplätze Elvira-Tuszik-Str. 17- 25 und weitere" AZ 33/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Chorweiler priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2025 - Sportboxen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Chorweilerbad
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 06.02.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 06.02.2025 19:20 Uhr
- Ort
- Großer Saal