Apr 30

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 30. April 2026 um 16:05 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (50)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Vortrag/Präsentation

3

C Gleichstellungsrelevante Themen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betr. „Wasser muss zum Baum“

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 22.01.2026 (AN/0090/2026) betreffend "Wasser muss zum Baum"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der SPD-Fraktion betr. "Verwendung Kölner Stadtholz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Klima und Grün vom 22.01.2026 betr. "Verwendung Kölner Stadtholz" (AN/0093/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr. "Koloniales Erbe des Botanischen Gartens der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 05.03.2026 (AN/0252/2026) betreffend "Koloniales Erbe des Botanischen Gartens der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. "Einsatz von Pferden im Karneval 2026"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Grünen aus der Sitzung Klima, Umwelt und Grün (AN/0331/2026) betr. "Einsatz von Pferden im Karneval 2026"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Anfrage der CDU-Fraktion betr. "Sachstand zur Umsetzung eines stadtweiten Entsiegelungskatasters"

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 05.03.2026 (AN/0330/2026) betreffend "Umsetzung eines stadtweiten Entsiegelungskatasters"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.6

Anfrage der Fraktion FDP/KSG betr. "Sachstand Generalsanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Beantwortung der Anfrage AN/0536/2026 der FDP-Fraktion bezüglich der Generalsanierung der Trauerhalle auf dem Melaten Friedhof

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.7

Anfrage der Fraktion FDP/KSG betr. "Sachstand sanierungsbedürftiger Trauerhallen und Kühlräume"

Ergebnis: vertagt

1.8

Anfrage der Fraktion Die Linke betr. Umsetzung des Ratsbeschlusses: „Verankerung des Ziels der gesamtstädtischen Klimaneutralität in Köln bis 2035"

Ergebnis: vertagt

1.9

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft bezüglich des Photovoltaik-Ausbaus auf städtischen Liegenschaften - AN/0263/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.10

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. "Haushaltsabweichung im Hpl. 2025/2026 – Produktbereich 13 und 14"

Ergebnis: vertagt

1.11

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. "Sachstand zu Positivplanung Windenergie"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Volt und FDP/KSG betr. "Förderaufruf 1000 Moore: Klimamoorschutz auch in Köln"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss

Ergebnis: ohne Votum behandelt

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln

Ergebnis: vertagt

4.1.2

Stilllegung der städtischen Altdeponie Linder Mauspfad in Porz-Lind

Ergebnis: vertagt

4.1.3

Konzept Öffentlichkeitsbeteiligung für den Grünzug Flittard

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Teilnahme der Stadt Köln am Interessenbekundungsverfahren am Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ des BMWSB – Projekte „GrünZug Nippes“, „Hybridpark“ und "Wasser muss zum Baum"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Vorentwurf Hybridpark - Variantenentscheid

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.2

Fällung eines geschützten Straßenbaumes an der Senefelder Str. 84-86, Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.3

Beleuchtung Rautenstrauchkanal hier: Ergebnis des Prüfauftrages aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 07.10.2021 (AN/2063/2021)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Bevölkerung in Köln 2025 – weiter leichtes Wachstum

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Sachstandsbericht Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Kölner Statistische Nachrichten 2/2026 Kraftfahrzeuge in Köln am 31.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Energiebericht 2025: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2024 / Sachstand Energiemanagementkonzept 2025

Ergebnis: vertagt

7.8

RheinEnergie AG: Energieerzeugungsbericht 2022 bis 2024

Ergebnis: vertagt

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 05.03.2026 betreffend "Kompensationszahlung für Flugreisen 2025" (0012/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage in der Sitzung des Ausschusses Klima Umwelt und Grün vom 05.03.2026, betr. "Klimaschutz-Monitoring, hier: Neuveröffentlichung der Treibhausgas-Bilanzen der Bilanzjahre 2022 und 2023" (3579/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
30.04.2026 16:05 Uhr
Ende
30.04.2026 16:45 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)