Mär 10

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 10. März 2022 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (88)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Verkehrsschauen in Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Verkehrsschauen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Baustelle der KVB-Zulaufstrecke zur Abstellhalle Weidenpesch

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Umweltinformationen bzw. Straßenverkehrsimmissionen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Umweltinformationen bzw. Straßenverkehrsimmissionen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Verkehrsschauen in Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Escher Straße in Nippes (Az.: 02-1600-15-20); Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Escher Straße in Nippes (Az.: 02-1600-15-20)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

17

Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Verkehrsberuhigter Bereich (Spielstraße) Rudolf-Sohm-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Verkehrsberuhigter Bereich (Spielstraße) Rudolf-Sohm-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Verfall und Verwahrlosung des denkmalgeschützten ehemaligen Mühlenhofs, Wirtgasse 2, Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

21

Verfall und Verwahrlosung des denkmalgeschützten ehemaligen Mühlenhofs, Wirtsgasse 2, Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Weg vor der Niehler Straße 242 bis 248

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Bewohnerparken Longerich Graseggerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

24

Bewohnerparken Longerich-Graseggerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Baumfällungen und Pflanzungen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.7

Carsharingplätze im Stadtbezirk Nippes und speziell in der Nibelungensiedlung in Mauenheim

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.8

Beleuchtung eines Verbindungsweges in Niehl

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Nutzung von öffentlichen Flächen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Nicht abgehangene Plakate

Ergebnis: Kenntnis genommen

31

Anfrage der FDP-Fraktion 0424/2022, Nicht abgehangene Plakate

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Soziale Erhaltungssatzungen in Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Nutzung von Bunkern und Untergeschossen der städtischen Gebäude

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Bauvorhaben auf dem Gelände des Heilig-Geist-Krankenhauses in Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.6

Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit rund um den Wilhelmplatz

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.7

Verkehrssicherheit im Bereich der KVB-Haltestelle Herforder Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.8

Verkehrssicherheit für die neue Grundschule Friedrich-Karl-Straße Niehler Kirchweg; Rückbau Friedrich-Karl-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.9

Eigentumsverhältnisse und Verwendung zweier Grundstücke zwischen Jesuitengasse und Neusser Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.10

Parksituation unter der Hochbahn

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.11

Sachstand Künstlermarkt auf dem Schillplatz (AN/1034/2016)

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Sanierung der GGS an der Steinberger Straße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.2

Entsiegelung und Umgestaltung des Rondells am südlichen Ende des Altleiningenwegs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

45

Entsiegelung und Umgestaltung des Rondells am südlichen Ende des Altleiningenwegs

Ergebnis: endgültig abgelehnt

46

Entsiegelung und Umgestaltung des Rondells am südlichen Ende des Altleiningenwegs

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.3

Vorlage Planungsbeschluss zum alten Krankenhauses in der Pallenbergstraße 24

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Ersatzbepflanzung jetzt - Initiative ergreifen ohne zu zögern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Einführung einer Dokumentation über Ent- und Versiegelungen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Umbaumaßnahmen am unterirdischen Straßenbahnnetz

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.7

Verlängerung von Grünphasen für Zufußgehende

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Angemessener Platz für zu Fuß gehende auf dem östlichen Teilstück der Christinastraße zwischen Lohsestraße und Holbeinstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Verbesserung für zu Fuß gehende auf der Lohsestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Rollstuhl-Rampe zum Zirkuszelt von Latibul, Theater- und Zirkuspädagogisches Zentrum Köln, An der Schanz

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Mühlenhof erwerben

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.2

Schluss der „Beleuchtungslücke“ im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Kölner Flüchtingsrat e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Kölner Renn-Verein 1897 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Jugendfarm Wilhelmshof e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Archiv für Stadtteilgeschichte Köln-Nippes e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Annette Windgätter

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Flora-Sinfonie-Orchester

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.7

Bereitstellung von Übergangsunterkünften und Flüchtlingswohnungen in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Zuschuss Kölner Renn-Verein 2022

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

69

Kölner Renn-Verein1897 e. V.

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Förderprogramm "Dritte Orte" - 2. Genehmigung für die Förderphase 2022ff

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.1.1

Ausstellungstafeln im 2. Stock des Bezirksrathauses

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.2

Runder Tisch Neusser Str. 772 zum Lkw-Problem an der Neusser Straße in Weidenpesch und Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.3

Rolltreppen Geldernstraße/Parkgürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.4

Golfplatz mit seinen Biotopen an der Neusser Landstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Zielvereinbarung 2022 - Bürgerzentrum Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Teilnahme an der Earth Hour 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Baumfällungen, Baumerhalt und Umpflanzungen für das Schulbauprojekt Niehler Kirchweg - Information über einen durchgeführten Ortstermin

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und -Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
10.03.2022 17:30 Uhr
Ende
10.03.2022 21:45 Uhr
Ort
Sitzungssaal