Jan 29

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 29. Januar 2026 um 16:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (60)

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Einwohneranfrage - Verbindliche Einbeziehung des Quartiers in Planung, Umsetzung und Betrieb des Suchthilfezentrums (SHZ) Perlengraben

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Einrichtung einer zusätzlichen Hundefreilaufflächen im August-Sander-Park

Ergebnis: vertagt

3.2

Baubeschluss für die Teilerneuerung der Fahrbahn und Gehwege in der Worringer Straße und für die Teilerneuerung der Gehwege in der Oppenheimstraße im Stadtteil Neustadt/Nord sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung bei der Finanzstelle

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.3

Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Paul-Maar-Schule, Marienplatz 2, 50676 Köln - Bedarfsprüfungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.5

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Campus Colonius Nord

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.6

Nutzung des Grundstücks Erftstraße 38 (ehemalige Tankstelle) in Köln als Baustelleneinrichtungs-Fläche für die Maßnahme „Generalsanierung und OGS-Erweiterungsneubau Montessori-Grundschule Gilbachstraße 20“

Ergebnis: vertagt

3.7

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2026

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.8

Bildung eines Teilstandortes für einen Teil des Richard-Riemerschmid-Berufskollegs, Heinrichstr. 51, 50676 Köln- Altstadt-Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.9

Gestaltung der Schullandschaft im Stadtbezirk Innenstadt betreffend Gymnasium Neustadt-Nord - Katholische Hauptschule am Rhein - Weiterbildungskollegs

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

3.10
3.11

Errichtung eines Suchthilfezentrums auf dem Grundstück Perlengraben/ Wilhelm-Hoßdorfstr. , 50676 Köln - Bedarfsfeststellungs- und Vorplanungsbeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

16

Änderungsantrag: Errichtung eines Suchthilfezentrums auf dem Grundstück Perlengraben/Wilhelm-Hoßdorfstr., 50676 Köln – Bedarfsfeststellungs- und Vorplanungsbeschluss, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Autoparken am Appellhofplatz, Aktenzeichen 50/25

Ergebnis: vertagt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Verbesserung der Verkehrssicherheit Am Leystapel und Prüfung der Öffnung des Rheinufertunnels für den Radverkehr, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und Volt

Ergebnis: vertagt

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Fällgenehmigung von sieben Bäumen im Bereich Weberstraße/Löwengasse (Interimsbau Feuerwache 1) – Sicherstellung der Kompensationspflicht gemäß Kölner Baumschutzsatzung (§ 10) und Beitrag zum Klimaneutralitätsziel 2035, Antrag Grüne

Ergebnis: vertagt

5.2.2

Verkehrssicherheit auf der Fahrradstraße Pantaleonswall / Trierer Straße erhöhen, Antrag SPD

Ergebnis: vertagt

5.2.3

Maßnahmenpaket Severinstraße, gem. Antrag SPD und Volt

Ergebnis: vertagt

5.2.4

Jugendvertretung in der Bezirksvertretung Innenstadt, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.5

Verbesserung der Pflege und Instandsetzung der Hochbeete und Grünflächen am Jean-Jülich-Weg (Kölner Südstadt), Antrag SPD

Ergebnis: vertagt

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Fort X - Fragen zum Zustand und den nächsten Schritten, Anfrage CDU

Ergebnis: vertagt

6.1.3

Einnahmenentwicklung durch Ausweitung von Außengastronomieflächen im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens, Anfrage SPD

Ergebnis: vertagt

6.1.4

Neues Spielgerät im Innenhof des Bürgerzentrums Alte Feuerwache, Anfrage SPD

Ergebnis: vertagt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Umfang und Ursachen kampfmittelbedingter Baumfällungen, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.2.2

Vermeidungsstrategien und Handlungsspielräume bei kampfmittelbedingten Baumfällungen, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.2.3

Baumfällungen rund um die geplante Großunterkunft für Geflüchtete im Agnesviertel, Anfrage CDU

Ergebnis: vertagt

6.2.4

Parkmöglichkeiten in der Innenstadt erhalten, Anfrage CDU

Ergebnis: vertagt

7

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Begrünung mit Baumschein "Große Witschgasse", Aktenzeichen 157/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Sicherung des Fahrradverkehrs auf der Krefelder Straße ab Hausnummer 23 bis zur Maybachstraße, Aktenzeichen: 79/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bürgereingabe nach § 24 GO– Einrichtung von Tempo 30 auf der Mindener Straße und Siegburger Straße, Aktenzeichen 103/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Jakobstr. 27 - 31 / Severinstr. 69 - Neubau eines mehrgeschossigen mischgenutzten Gebäudes (Grundstück > 3.000qm)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bürgereingabe nach § 24 GO – Breslauer Platz begrünen, Aktenzeichen 147/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Venloer Straße und Vogelsanger Straße und

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Strukturdaten der Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.8

Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Lastenrad): Evaluation des Pilotversuchs

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2025 (Fahrplanjahr 2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Einführung der digitalen Beteiligungsplattform „Bauleitplanung Online"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

Umfangreiche Baumaßnahmen an der rechtsrheinischen Verkehrsinfrastruktur während der Ferien 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Sachstandsberichte

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

5. Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.14

Info-Heft "Misch MIT! in deinem Veedel!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.15

Sportentwicklungsplanung - Produktion von Trainingsvideos für die Bewegungsparcours und -stationen im Kölner Grün

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.16

Deutzer Hafen – Baufeld 05 I Ergebnis des zweistufigen nichtoffenen hochbaulichen Realisierungswettbewerbs mit hochbaulichem Ideenteil nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.17

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Ausbau der bewirtschafteten Parkplätze, Subbelrather Straße bis Bahnhof West, Aktenzeichen 146/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.18

„Misch MIT!" - Auswertung Pilotprojekt „Beteiligung junger Menschen in der Bezirksvertretung Innenstadt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.19

Beantwortung einer mündlichen Anfrage künstlerische Intervention "Panorama-Weidmarkt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.20

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2026"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
29.01.2026 16:00 Uhr
Ende
29.01.2026 18:21 Uhr
Ort
Ratssaal