Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 07. Februar 2019 um 15:04 Uhr
Tagesordnung (79)
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Schriftliche Anfragen
Offene Anfragen
Nah- und Fernwärme in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtische Mitarbeiter für den Wohnungsbau
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erbbaurechtsbestellung als Instrument der Wohnungs- und Liegenschaftspolitik– ein Weg für Köln?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen
Wohnen.Bezahlbar.Machen: Parkplätze und Supermärkte mit Wohnungen überdachen – wie ist der Umsetzungsstand?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Städte stärken – Wohnen.Bezahlbar.Machen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Kommunale Handlungsspielräume nutzen - Änderungsantrag zu TOP 3.1.7, "Städte stärken – Wohnen.Bezahlbar.Machen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Wohnungsnot bekämpfen – Kleinwohnungen mit reiner Nordlage erlauben!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stadtplanung - Projekte
Regionale Kooperation: Projekte
Umsetzung Masterplan
Integrierte Planung Parkstadt Süd; hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion vom 07.02.19 zu TOP 4.2.1 Parkstadt Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 07.02.19 zu "Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz" 3880/2018
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.02.19 zu "Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz" 3880/2018
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Allgemeine Vorlagen
Qualifizierungmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin (Eigelstein); hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens
Ergebnis: zurückgestellt
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltug des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf); Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Trinkbrunnen für Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrsführungskonzept Altstadt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe
Ergebnis: geändert beschlossen
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord; Verlängerung der Veränderungssperre; Teilbereich Köln-Neustadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnKlimaAktiv 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Bildungsberatungszentrums Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungen des Flächennutzungsplanes
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung; frühz. Öffentlichkb.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord; neue Konzeptidee + Durchf. frühz. Öffentlichkeitsb.; Städtebauliches Planungskonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion zu TOP 8.2 "Nördlich Colonius" 3222/2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld; Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ossendorfer Weg/Mühlenweg in Köln-Bickendorf; Einleitungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: Erbacher Weg in Köln Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: Lindweilerweg in Köln-Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.02.19 zu TOP 10.5, Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Planverfahren 71410/06, Arbeitstitel: Gewerbegebiet Westhoven in Köln-Porz-Westhoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 67549/04; Arbeitstitel: Causemannstraße in Köln-Merkenich, 3. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung von Bebauungsplänen
Sonstige Satzungen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 03.12.2018 auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Gebiet Gutenbergstraße 132/Lukasstraße 30 in Köln-Neuehrenfeld mit der Zielsetzung, Wohnen unter Berücksichtigung des kooperativen Baulandmo
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand (AN/1774/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen" - Sachstand zum Beschluss des Rates aus der 42. Sitzung (TOP 3.1.5)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Autonomes Zentrum an der Luxemburger Straße 93 - Beantwortung der Anfrage AN/0009/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planspiel des Bundes zum möglichen Instrument einer Innenentwicklungsmaßnahme
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 05.11.2018 betreffend Sachstand Beschlusslage und Bauvorhaben Melatengürtel/Grüner Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kunst an Kölner Litfaßsäulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewerbeflächenbereitstellungskonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren Modell 1 (Aushang der Pläne) Arbeitstitel: Bebauungsplanänderung Nummer 67420/07 Mannsfelder Straße nach § 13 Baugesetzbuch
Ergebnis: Kenntnis genommen
TH Köln – Gebäude A (Ersatzneubau Campus Deutz Gebäude A)- Gebäude B- (Hörsaalzentrum), hier: Ergebnisse der Wettbewerbe nach RPW 2013
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Neubau Bezirksrathaus Innenstadt AN/1047/2018 - Stand 03.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnungen in Nordlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gleichstellungsrelevante Themen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.02.2019 15:04 Uhr
- Ende
- 07.02.2019 19:34 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)