Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunde, betr.: Aktuelle Maßnahmen im Rahmen des Verkehrsversuchs Venloer Straße

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beseitigung eines Baumangels an neuer Querung Innere Kanalstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Bebauung am Goldammerweg in Köln Vogelsang

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Linksabbiegen auf die Innere Kanalstraße von der Hornstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrsversuch Herkulesstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

Verkehrsversuch Herkulesstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gefährliche Verkehrssituation an der Weinsbergstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Anfrage: Zigarettenstummel achtlos weggeworfen – sinnvolle Lösungen für den Bezirk

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zigarettenstummel achtlos weggeworfen – sinnvolle Lösungen für den Bezirk (AN/1541/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Interim für die neu zu bauende Gesamtschule Ossendorf

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Interim für die neu zu bauende Gesamtschule Ossendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion: Bauvorhaben Vogelsanger Straße 406

Ergebnis: Sache ist erledigt

Bauvorhaben Vogelsanger Str. 406

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion; Sachstand B-Plan Heliosgelände

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der CDU-Fraktion: Gebetsruf des Muezzin der Zentralmoschee im Stadtbezirk EHRENFELD

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion zum Gebetsruf des Muezzin der Zentralmoschee im Stadtbezirk Ehrenfeld – AN/1939/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Aufstockpotenziale für bezahlbares Wohnen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion: Wirksamkeit des Aufstellungsbeschlusses über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung für Ehrenfeld-Ost.

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: zurückgestellt

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARETI, CDU-Fraktion, Fr. Schroeder (KF), Fr. Pöttgen und Hr. Scholz: Instandsetzung des Bolzplatzes auf dem Spielplatz Schönsteinstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Prüfauftrag Glascontainer Alpenerplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Öffnung des Durchgangs Mechternstraße / Kwatapark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Verkehrsversuch Venloer Straße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP 8.4

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Antrag der Einzelmandatsträgerin Marlis Pöttgen (FDP): Wiedereinführung der Bezirksbeigeordneten

Ergebnis: geändert beschlossen

Ergänzungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 8.5

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag von Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE) betr.: Hinweisschilder „Parken und Halten auf Radschutzstreifen und Radwegen“

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der SPD-Fraktion: Leitfaden zur Stadtverschönerung im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Stellungnahme des LVR zum Ehrenfelder Kugelgasbehälter

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP 8.8

Ergebnis: Sache ist erledigt

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Feltenstraße in Köln-Bickendorf sowie Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / die Grünen zum TOP 9.1

Ergebnis: geändert beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld 2022/2023 - Förderprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel 2023/2024 gemäß § 37 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld 2022/2023 - Mittelvergabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes BA2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fünfte Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vermarktung Alpenerstraße 4 - 6 in Köln-Ehrenfeld, Bewertungskriterien der Konzeptausschreibung

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP 10.2

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld und über die Empfehlungen zur Überarbeitung des Ergebnisses des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs Max Becker-Areal

Ergebnis: zurückgestellt

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP 10.3

Ergebnis: zurückgestellt

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Venloer Straße / Nördlich Arnoldshof in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: zurückgestellt

Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP 10.5

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2022 (Fahrplanjahr 2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Passierbare Umlaufsperren

Ergebnis: Kenntnis genommen

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Weitere Planung der Kinder- und Jugendpartizipation in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Inbetriebnahme/Eröffnung der Brücke über die Weinsbergstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Elternbefragung "von4nach5" 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050

Ergebnis: Kenntnis genommen

Strategie Klimaneutrales Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen