Mai 31

Hauptausschuss

Montag, 31. Mai 2021 um 16:38 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (17)

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Jahresbericht über die Zugriffszahlen von stadt.koeln in 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresbericht über die Zugriffszahlen von stadt.koeln in 2020

1363/2021 · Mitteilung Ausschuss

2.1.2

Ausgang des Berufungsverfahren der AfD-Ratsfraktion gegen die Stadt Köln vor dem OVG NRW wegen Fraktionszuwendungen, Az. 15 A 2079/19

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ausgang des Berufungsverfahren der AfD-Ratsfraktion gegen die Stadt Köln vor de…

2013/2021 · Mitteilung Hauptausschuss

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

3.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Corona konforme Schulabschlusszeugnisübergaben und -feiern"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Corona konforme Schulabschlusszeugnisübergaben und -feiern

AN/1096/2021 · Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)

9

Antwort der Verwaltung vom 31.05.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage gemäß §4 GeschO Rat - Coronakonforme Abschlusszeugni…

2033/2021 · Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA)

4

Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

4.1

Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Nicht nachlassen, die Infektionszahlen zu senken – durch eine solidarische ZeroCovid-Strategie"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Nicht nachlassen, die Infektionszahlen zu senken – durch eine solidarische Zero…

AN/1060/2021 · Die Linke. Antrag nach § 3

12

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Änderungsantrag zu TOP 4.1. „Nicht nachlassen, die Infektionszahlen zu senken –…

AN/1169/2021 · Die Linke. Änderungsantrag nach § 13

4.2

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppe GUT und von Herrn Wortmann betreffend "Gewalt in Israel und Palästina beenden."

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gewalt in Israel und Palästina beenden.

AN/1218/2021 · Gem. Dringlichkeitsantrag § 12 (Grüne)

5

Dringlichkeitsentscheidungen

6

Allgemeine Vorlagen

6.1

Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin

1811/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7

Mündliche Anfragen

Gremien

Details

Beginn
31.05.2021 16:38 Uhr
Ende
31.05.2021 17:38 Uhr
Ort
Ratssaal