Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 28. August 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (69)
Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße
Information zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 02. August 2023 zur Verkehrsanordnung „Deutzer Freiheit“, zum weiteren Vorgehen „Verkehrsversuch Venloer Straße“ und zum erweiterten Prüfumfang von laufenden Verkehrsmaßnahmen im Zusammenhang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Stadtteilbibliothek Ehrenfeld, AZ.: 53/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Tempo 30 Gutenbergstraße, Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-157-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.2
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Subbelrather Straße, Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-145-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation in der Siemensstraße (Az.: 02-1600-59-22)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Vogelsangerstraße zwischen Ehrenfeldgürtel und Oskar-Jäger-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Anmeldungen in den Schulen im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand „Neugestaltung der Bezirkssportanlage Everhardstraße“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstand "Neugestaltung der Bezirkssportanlage Ehrenfeld"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Erstellung der Straße „Teichrohrsängerweg “ in Köln Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr: Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6/Artilleriewagenhalle
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion SPD: Einsatz von Sparkassen Bussen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme der Sparkasse KölnBonn zur Anfrage der SPD-FRAKTION: Einsatz von Sparkassen Bussen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Schulplatzvergabe/System für die Heliosschule
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage FRAKTION SPD: Evaluation Verkehrsversuch Venloer Straße Phase 1
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage FRAKTION SPD: Großprojekt der Rheinenergie im Bereich Stockheimer Weg AN/1484/2023
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion SPD: Verkehrsversuch Venloer Straße besser machen.
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ DIE PARTEI: Verkehrsversuch Venloer Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Anwohnerparken in Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE) und Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Schulhof der Gemeinschaftsgrundschule Nußbaumerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion SPD: Fertigstellung Gehweg Hadersleber Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Linienführung Bus 142
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion SPD: Zebrastreifen vor der KGS Mengenicher Str. 28 / 33, Köln-Bocklemünd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE), betr.: Einrichtung Bewohnerparken im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Sicherer Überweg Frohnhofstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage Bezirksvertretung: Dritte Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel Campus M - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld 1341/2023
Ergebnis: Sache ist erledigt
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
289. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Einzelhandel und Büro
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote - Sportboxen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baustelle Ecke Venloer Straße und Wilhelm Mauser Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dokumentation des Arbeitstreffens zur Personalsituation in der Kindertagesbetreuung am 26.05.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Bericht 2019-2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstockung Wohncontainerstandorte für Geflüchtete
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterstützungsangebot für private Eigentümer*innen von leerstehenden Wohnungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" Gesamtauswertung und nächste Schritte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2022 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung BV 4 Ehrenfeld I - Innere Kanalstraße Sackgasse vor Hausnr. 61-67
Ergebnis: Kenntnis genommen
Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier – Start der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 28.08.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 28.08.2023 19:50 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln