Jan 17

Finanzausschuss

Freitag, 17. Januar 2025 um 10:07 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (30)

1

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026

2

Anfragen gemäß §4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3

Neue Anträge gemäß §3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4

In die HPL-Beratungen verwiesene Anträge gemäß §3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Pendlerströme in die Stadtbahn bringen – Nachbarkommunen anbinden!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5

In die HPL-Beratung verwiesene Mitteilungen

6

Weitere Mitteilungen der Verwaltung

6.1

Veränderungsnachweis 2 zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Dat Jeld es fott" - Beantwortung für Dezernat Finanzen und Recht

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

In die HPL-Beratung verwiesene Beschlussvorlagen

7.1

Anregung des Integrationsrates betreffend "Prüfantrag des Facharbeitskreises 2 zum Haushaltsplanentwurf 2025-26 - "Zuschuss Mindeststandards - Zuschuss für die freien Träger""

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Anregung des Integrationsrates betreffend "Zusatzantrag betreffend Haushaltsplanentwurf 2025/26 (AN/1593/2024)"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2.1

Änderungsantrag zu TOP 5.4.2: Anregung des Integrationsrates betreffend "Zusatzantrag betreffend Haushaltsplanentwurf 2025/26 (AN/1593/2024)"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8

Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung

9

Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026

9.1

Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026 einschließlich mittelfristiger Finanzplanung bis 2029

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.1

Veränderungsnachweis zu Top 9.1 „Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2029“

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.1.2

Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026 einschließ-lich mittelfristiger Finanzplanung bis 2029 – hier: Köln bleibt sozial! – Kürzun-gen zurücknehmen, soziale Strukturen erhalten und gesellschaftlichen Zu-sammenhalt stärken

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.1.3

TOP 9.1: Änderungsantrag zur Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2029 (Beschlussvorlage 3987/2024)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

TOP 9.1: Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2029 – hier: Kulturförderabgabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

TOP 9.1: Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026 Begleitbeschlüsse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Stellenpläne

10.1

Stellenplan für die Jahre 2025/2026

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

TOP 2.1: Stellenplan für die Jahre 2025/2026 (3238/2024) (AVR) / TOP 10.1: Stellenplan für die Jahre 2025/2026 (3238/2024) (FiA)

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2025/2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Stellenplan des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2025/2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2025/2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Stellenplan 2025/2026 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
17.01.2025 10:07 Uhr
Ende
17.01.2025 11:46 Uhr
Ort
Ratssaal