Mär 19

Rechnungsprüfungsausschuss

Dienstag, 19. März 2024 um 17:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (30)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Autonomes Zentrum - Beantwortung von Anfragen und Sachstand Fragen von Werner Marx und Erika Oedingen Rechnungsprüfungsausschuss 21.03.2023, TOP 2.2 und 05.12.2023, TOP 8.1

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.2

Sachstandsbericht der Verwaltung zur Verlagerung des Autonomen Zentrums in die Liegenschaft in Köln-Kalk Anfrage von Werner Marx Rechnungsprüfungsausschuss 05.12.2023, TOP 8.1

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Mehr Transparenz schaffen: Keine Geschäfte mit Firmen aus Steueroasen

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

5

Beschlussvorlagen

5.1

Prüfung der Vergaben der ProVitako Marketing- und Dienstleistungsgesellschaft der Kommunalen IT-Dienstleister eG (ProVitako) durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Bestellung einer Schriftführerin

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Kostenentwicklung bei Bauprojekten (ersetzt die von der Verwaltung zurückgezogene Vorlage 3631/2022)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4

Entwurf des Jahresabschlusses 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Mitteilungen

6.1

Sachstandsbericht zum "Prüfbericht Gesteigerte Kostensicherheit durch Risikozuschläge bei Baumaßnahmen" Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023, TOP 13.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten Rechnungsprüfungsausschuss 05.12.2023, TOP 6.6, 15.3 und 15.4

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Rückständige Nutzungsgebühren bei untergebrachten Geflüchteten Nachfragen von Jörg Detjen, Stephan Boyens und Lina Hellekes Rechnungsprüfungsausschuss 05.12.2023, TOP 6.6

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Rechnungsprüfungsausschuss 05.09.2023, TOP 6.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

"Dopingproben von Pferden im Rosenmontagszug" Nachfrage von Dr. Ralf Unna Rechnungsprüfungsausschuss 05.12.2023, TOP 2.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6

Stadtradeln 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.7

Köln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local review 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.8

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2023 Rechnungsprüfungsausschuss 21.03.2023, TOP 6.3

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.9

Defekte Geschwindigkeitsmessgeräte (Blitzer) auf der Zoobrücke (Session 3290/2023) Nachfragen von Hans Schwanitz und Werner Marx Rechnungsprüfungsausschuss 05.12.2023, TOP 4.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Beratungsergebnisse der Fachausschüsse

8

Anfragen

8.1

Einrichtung von Radfahrstreifen im Stadtbezirk Porz

9

Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

9.1

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.11.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.01.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
19.03.2024 17:00 Uhr
Ende
19.03.2024 19:35 Uhr
Ort
Ratssaal