Nov 07

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 07. November 2024 um 15:06 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (69)

1

Verpflichtung von Gremienmitgliedern

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Kurzpräsentation der Verwaltung betreffend: "Aktueller Sachstand zur Digitalisierung im Bauaufsichtsamt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln" (AN/1251/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Beschleunigung der Verfahren am Ebertplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2.1

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion (AN/1262/2024) betreffend "Beschleunigung der Verfahren am Ebertplatz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Städtisches Grundstück im Planungsgebiet Brück - Rather Steinweg bereits verkauft?

Ergebnis: zurückgestellt

2.4

Anfrage bzgl. Kölner Wohnbedarfe im Bezug auf Kreuzfeld

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anträge

3.1

„Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln“ präzisieren

Ergebnis: zurückgestellt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Parkstadt Süd - Bedarfsfeststellung diverse Gutachten für die Bauleitplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Präsentation der Verwaltung zu den Vorlagen betreffend "Parkstadt Süd"

5.2

Beschluss des Räumlichen Entwicklungskonzepts für das LiebigQuartier

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.1

Top 5.2 - Beschluss des Räumlichen Entwicklungskonzepts für das LiebigQuartier 2088/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Live-Streaming des öffentlichen Teils der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses im Jahr 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ultranet - Höchstspannungsleitung Osterath-Philippsburg, Abschnitt E1"

Ergebnis: geändert beschlossen

5.5

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Weiteres Vorgehen Hallen Kalk (Hallen 75-77)

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Weiterführung des Rheinboulevards zwischen Hohenzollernbrücke und Tanzbrunnen auf Basis der Entwurfsplanung

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

6.7

Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus

Ergebnis: zurückgestellt

6.8.1

Wohnungsbau stärken- Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus

Ergebnis: zurückgestellt

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

8.1

Verfahrensleitender Beschluss zur städtebaulichen Entwicklung, Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Nutzungsprogramm und Leitlinien Qualifizierungsverfahren)

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept "Green Campus" Oskar-Jäger-Straße/ Melatengürtel in Köln Braunsfeld und Ehrenfeld

9.2

Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68383/02 Arbeitstitel: Falkenweg in Köln-Rondorf

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

9.3

Anhörung der Bezirksvertretung 5 (Nippes) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 248. Änderung des Flächennutzungsplanes, Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Parkstadt Süd- Innerer Grüngürtel in Köln-Bayenthal,- Raderberg,- Zollstock,- Neustadt-Süd

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Sicherung Gleueler Wiesen in Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68459/02, Arbeitstitel: ICE-Terminal in Köln-Deutz, 3. Änderung (Ottoplatz-Ost)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.2

Beschluss über Anregungen/Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplanentwurf Nummer 69449/05 Arbeitstitel: "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 67549/04 Arbeitstitel: Causemannstraße in Köln-Merkenich, 3. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)

17.1

Veröffentlichung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, Aufhebung des Bebauungsplanes 7549/02 Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück, Aufhebung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 235. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Arbeitstitel: "Östlich Im Falkenhorst" in Köln-Porz-Urbach

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplanentwurfes Nr. 76399/04 Arbeitstitel "Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Geschäftsbericht Wohnen in Köln - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2023, Ausblick

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung 1334/2024 betreffend "Erhaltung Nutzung des Fort XI und anderer preußischer Festungsanlagen".

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte: Rechtsformänderung und Förderbudget MitStadtZentrale

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Planerische Vorstudie für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept im Stadtteil Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Bevölkerungsbewegungen in Köln 2023 – Wanderungsplus trotz Rückgang der Zuzüge

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Abschlussbericht Audit „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“ in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Projektstart: Köln-Katalog Bestand

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung

Ergebnis: zurückgestellt

18.10

Einpendeln und Auspendeln in Köln - Über Muster beim Berufspendeln 2023: Die Hälfte der Beschäftigten in Köln wohnt außerhalb der Stadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Priorität Wohnungsbau - Neue Kompetenzen der Projektkonferenz Wohnungsbau | Wohnungsbauleitstelle

Ergebnis: zurückgestellt

19

Mündliche Anfragen

Ergebnis: Kenntnis genommen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
07.11.2024 15:06 Uhr
Ende
07.11.2024 18:06 Uhr
Ort
Ratssaal