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Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 14. März 2024 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (119)
Einwohnerfragestunde
Hundefreilauffläche im Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Hundefreilauffläche
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freizeitsport im Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freilauffläche Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hundelauffläche Johannes Giesberts Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 25.01.2024 (0272/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park
Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 25.01.2024 (0274/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park
Spielplatz im Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Flächennutzungsplan Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Johannes-Giesberts-Park, Bolzplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abgeschlossenheitsbescheinigungen 2022 und 2023 für Straßen im Stadtteil Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlagennr. 0740/2024 und 0855/2024
Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von Einwohneranfragen zur Sitzung der BV 5 vom 25.01.2024 betreffend Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Öffnung der Privatstraße KVB oder Merkenicher Straße für Anlieger, Aktenzeichen 202/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrsführung Kempener Straße/Mauenheimer Gürtel, Köln-Nippes, Aktenzeichen: 101/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Luxusmodernisierungen und Mieterverdrängungen stoppen. Nippes braucht eine Soziale Erhaltungssatzung.
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fahrradparken
Ergebnis: zurückgestellt
Grethenstraße in Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Niehler Straße – Errichtung von LSA
Ergebnis: zurückgestellt
Namibiastraße -- kein Parken gegenüber von Einzelgaragen
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bezug Deutschlandticket in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bezug Deutschlandticket in Köln
Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch
Ergebnis: zurückgestellt
Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)
Ergebnis: zurückgestellt
Baumaßnahmen an den Kindertagesstätten am Merheimer Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumaßnahmen an den Kindertagesstätten am Merheimer Platz
Neue Anfragen
Prioritätenliste Spielplätze SB5
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prioritätenliste Spielplätze, Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung 14.03.2024
Anmeldesituation bei weiterführenden Schulen
Ergebnis: zurückgestellt
Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Instandsetzung Rad- und Gehweg entlang der Hochbahn in Niehl
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Barrierefreie Fahrradrampe Lentparkbrücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulwegsicherung Osterather Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unfallgefährdung im Bereich Haltestelle Meerfeldstraße in Longerich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung des REK Liebigquartier
Ausleuchtung der Wegebeziehungen im Nippeser Tälchen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
ÄA zu 0318/2024: Instandsetzung der Beleuchtung ohne neue Beleuchtung
Wiederherstellung Bolzplatz "An den Kreutzmorgen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu 8.1.7: Spielplatzfläche "An den Kreutzmorgen"
Erhalt der Kita "An der Schanz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verstärkerfahrten der Linie 15 im Schulverkehr beibehalten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Kulturgetriebe e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an ConAction e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die GGS Nesselrodestraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Promo Guinee Afrika e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Flora-Sinfonie-Orchester
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Naumann-Nachbarn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Kölner Geburtshaus e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bundesverband Information & Beratung für NS-Verfolgte e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Nachbarschaft Clouth e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Kölner Speed Skating Club Köln 1998 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die ev-angel-isch gGmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den SKM Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an sie Sozial-Betriebe-Köln gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Archiv für Stadtteilgeschichte Köln-Nippes e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Freedom Sounds e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Projekt Roots!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Gesellschaftskreis St. Quirinus
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Sir Gabriel Dellmann e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Stephanie Watin
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Errichtung des Bildungsganges Fachpraktiker*in im Gesundheitswesen am Barbara-von-Sell-Berufskolleg zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planungskonzept stb. Entwicklung Longericher Str. in Köln-Bilderstöckchen, Anhörung der BV 5 zu den Ergebnissen der frühz. Öffentlichkeitsbet., Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des BP-Entwurfes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stb. Konzept "Am Bilderstöckchen"; Anhörung der BV5 zu den Ergebn. der Frühz. Öffentlichkeitsb., Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung BP-Etwurf (VEP)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für den 1. Bauabschnitt zur Neukonzeption der Bezirkssportanlage Scheibenstraße in Köln-Weidenpesch: Generalsanierung Platz 2
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Prioritätenliste Kunststoffrasen #7: Planungsbeschluss Generalsanierung Bezirkssportanlage Merheimer Straße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Fuß- und Fahrradbrücke in Niehl
Mitteilungen der Verwaltung
Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier - Auswertung der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauunterhaltung/Instandhaltung der Kölner Bürgerhäuser/Bürgerzentren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich Am Molenkopf Wendehammer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich Kuhweg Parkplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Nachfrage zur Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 21.02.2024 (AN/0241/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Schienenersatzkonzept - hier: Ergebnis des Prüfauftrages des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Öffnung Einbahnstraßen Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 14.03.2024 17:30 Uhr
- Ende
- 14.03.2024 21:35 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal