Mär 14

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 14. März 2024 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (119)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Hundefreilauffläche im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Hundefreilauffläche

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Freizeitsport im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.6

Freilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.7

Hundelauffläche Johannes Giesberts Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.8

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Beantwortung der Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 25.01.2024 (0272/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park

1.9

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.10

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Beantwortung der Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 25.01.2024 (0274/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park

1.11

Spielplatz im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.12

Flächennutzungsplan Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.13

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.14

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.15

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.16

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.17

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.18

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.19

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.20

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.21

Johannes-Giesberts-Park, Bolzplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.22

Abgeschlossenheitsbescheinigungen 2022 und 2023 für Straßen im Stadtteil Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

1.23

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.24

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.25

Beantwortung von Einwohneranfragen zur Sitzung der BV 5 vom 25.01.2024 betreffend Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Öffnung der Privatstraße KVB oder Merkenicher Straße für Anlieger, Aktenzeichen 202/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrsführung Kempener Straße/Mauenheimer Gürtel, Köln-Nippes, Aktenzeichen: 101/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Luxusmodernisierungen und Mieterverdrängungen stoppen. Nippes braucht eine Soziale Erhaltungssatzung.

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Grethenstraße in Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Niehler Straße – Errichtung von LSA

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Namibiastraße -- kein Parken gegenüber von Einzelgaragen

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Bezug Deutschlandticket in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.8

Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.9

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.10

Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.11

Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.12

Baumaßnahmen an den Kindertagesstätten am Merheimer Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Prioritätenliste Spielplätze SB5

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Anmeldesituation bei weiterführenden Schulen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Instandsetzung Rad- und Gehweg entlang der Hochbahn in Niehl

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.2

Barrierefreie Fahrradrampe Lentparkbrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Schulwegsicherung Osterather Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Unfallgefährdung im Bereich Haltestelle Meerfeldstraße in Longerich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Ausleuchtung der Wegebeziehungen im Nippeser Tälchen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.7

Wiederherstellung Bolzplatz "An den Kreutzmorgen"

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.8

Erhalt der Kita "An der Schanz"

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Verstärkerfahrten der Linie 15 im Schulverkehr beibehalten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Kulturgetriebe e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an ConAction e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die GGS Nesselrodestraße

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Promo Guinee Afrika e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Flora-Sinfonie-Orchester

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Naumann-Nachbarn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Kölner Geburtshaus e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bundesverband Information & Beratung für NS-Verfolgte e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Nachbarschaft Clouth e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Kölner Speed Skating Club Köln 1998 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.11

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die ev-angel-isch gGmbH

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.13

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den SKM Köln e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.14

Vergabe bezirksorientierter Mittel an sie Sozial-Betriebe-Köln gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.15

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Archiv für Stadtteilgeschichte Köln-Nippes e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.16

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Freedom Sounds e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.17

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Projekt Roots!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.18

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Gesellschaftskreis St. Quirinus

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.19

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Sir Gabriel Dellmann e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.20

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Stephanie Watin

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Errichtung des Bildungsganges Fachpraktiker*in im Gesundheitswesen am Barbara-von-Sell-Berufskolleg zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Planungskonzept stb. Entwicklung Longericher Str. in Köln-Bilderstöckchen, Anhörung der BV 5 zu den Ergebnissen der frühz. Öffentlichkeitsbet., Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des BP-Entwurfes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Stb. Konzept "Am Bilderstöckchen"; Anhörung der BV5 zu den Ergebn. der Frühz. Öffentlichkeitsb., Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung BP-Etwurf (VEP)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Baubeschluss für den 1. Bauabschnitt zur Neukonzeption der Bezirkssportanlage Scheibenstraße in Köln-Weidenpesch: Generalsanierung Platz 2

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

9.2.5

Prioritätenliste Kunststoffrasen #7: Planungsbeschluss Generalsanierung Bezirkssportanlage Merheimer Straße

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.1.1

Fuß- und Fahrradbrücke in Niehl

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier - Auswertung der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Bauunterhaltung/Instandhaltung der Kölner Bürgerhäuser/Bürgerzentren

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich Am Molenkopf Wendehammer

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich Kuhweg Parkplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Stadtradeln 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Beantwortung einer Nachfrage zur Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 21.02.2024 (AN/0241/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Schienenersatzkonzept - hier: Ergebnis des Prüfauftrages des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Sachstand Öffnung Einbahnstraßen Bezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
14.03.2024 17:30 Uhr
Ende
14.03.2024 21:35 Uhr
Ort
Sitzungssaal