Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Donnerstag, 12. September 2024 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (63)
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
B Gleichstellungsrelevante Themen
C Präsentation "Energiebericht 2021 - 2023"
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Kontrolle der Mehrwegangebotspflicht"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.04.2024 betr.: "Kontrolle der Mehrwegangebotspflicht" (AN/0628/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "St.Sebastianus & Afra Schützenbruderschaft Köln von 2012 e.V"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Kölner Luftreinhalteplan heute und in Zukunft"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2024 betr.: "Kölner Luftreinhalteplan heute und in Zukunft" (AN/0798/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Sachstand Echtzeitmonitoring von Verkehrslage und Luftschadstoffen (Mobilitäts Cockpit Köln)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates der FDP-Fraktion im Ausschuss Klima, Umweltund Grünzum 13.06.2024 betreffend Sachstand Echtzeitmonitoring von Verkehrslage und Luftschadstoffen (Mobilitäts Cockpit Köln)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Umweltbelastungen während des Ost-West-Achsen-Ausbaus"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2024 (AN/0927/2024) betreffend "Umweltbelastungen während des Ost-West-Achsen-Ausbaus"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Förderprogramme und Fördermittel, hier im Dezernat VIII"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN gem.§ 4 der Geschäftsordnung des Rates AN /0924/2024 zu Förderprogramme und Fördermittel im Dezernat VIII vom 10.06.2024
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Photovoltaik auf Kölner Rheinbrücken"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Gremberger Wäldchen – Ausbau der A4"
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Igelschutz jetzt!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Igelschutz jetzt!" (AN/0686/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der FDP-Fraktion betr.: "Logistikkonzept der Klärschlammverbrennung überarbeiten"
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2024 betr.: "Logistikkonzept der Klärschlammverbrennung überarbeiten" (AN/0829/2024)
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Kölner Grüngürtelsystem: Weltkulturerbe jetzt!"
Ergebnis: zurückgestellt
Kommunaler Klimaschutz
Allgemeine Beschlussvorlagen
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
ISEK Porz-Mitte - Umgestaltung Rheinboulevard Porz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die klimarobuste Umgestaltung der Kasemattenstraße in Köln-Deutz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1148, Umgestaltung Kasemattenstraße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Förderprogramm Lebensmittelrettung zur Vermeidung und Umnutzung von Lebensmittelüberschüssen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Livestream der Sitzungen des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an die KlubKomm, Verband Kölner Clubs und Veranstalter*innen e.V. für Klimastipendien, um ökologische Nachhaltigkeit in Kölner Clubs und Event-Locations
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitberatung von Planungsvorlagen
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Mitteilungen
Energetische Quartierssanierung: 1. KfW 432 Quartierskonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beendigung Mietvertrag Schützenbrüderschaft St. Sebastianus & Afra 2012 e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausrichtung der internationalen Jahreskonferenz des Städtenetzwerks Klima-Bündnis „Climate Alliance International Conference (CAIC)“ 2025 in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe – Stellungnahme Stadt Köln zum zweiten Planentwurf eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewegungskonzept im Kölner Grün - Stellungnahme zum Ratsbeschluss vom 27.06.2024 (0968/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluation Kooperatives Baulandmodell 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Interne Evaluierung zur Novelle Baumschutzsatzung gemäß Ratsbeschluss vom 15.06.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht zur Kampagne NULL future 2035 und Klimawoche 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundwasserproblematik in Porz-Lind (AN/1037/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Energiebericht 2023: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2022/Sachstand Energiemanagementkonzept 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Klimaschutz-Monitoring
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 30. August 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung eines "Kölner Programms" für energetische Quartierskonzepte
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Kalmbach, Fraktion Volt aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.04.2024 betreffend "Entwicklungsplanung Weststadt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik - Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2024 betr.: "Aktueller Sachstand zum Thema Klimaschutz und Klimabilanz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: „Sachstand Baumkataster“
Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: „Sachstand Entsiegelungskataster“
Mündliche Anfrage der Ratsgruppe KLIMAFREUNDE & GUT betr.: "Sachstand Fördergelder für die Müllfalle der Rheinkrake“
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: „Sachstand der Fördermittelbereitstellung für Photovoltaik-Anlagen“
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: „Sachstand der Handlungsempfehlungen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen“
Gremien
Details
- Beginn
- 12.09.2024 16:00 Uhr
- Ende
- 12.09.2024 18:10 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)