Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 22. Januar 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (60)
Einwohnerfragestunde
Möglichkeiten zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes am Bahnhof Mülheim
Unfälle auf der Buslinie 150
Mülheimer Brücke: Kontrolle des Fahrverbotes für Fahrzeuge mit einem tatsächlichen Gewicht von mehr als 30 T
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigter Bereich Adam-Stegerwald-Straße 19-29 (Az.: 02-1600-37/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag auf Umbenennung der Elisabeth-Moses-Straße in Köln-Dellbrück AN 3162/2017 TOP 2.1
Ergebnis: geändert beschlossen
Hundefreilauffläche im Böckingpark
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bedarfsanfordernde Fußgängersignalanlage Heidelberger Straße (Az.: 02-1600-111/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Verkehrliche Maßnahmen auf der Bergisch Gladbacher Straße
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beginn Zeitpunkt der Umsetzung der Maßnahme Dellbrücker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbau und Überweg an der Bushaltestelle Imbacher Weg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Neue Anfragen
Anfrage des EMT Herr Tücks: Zustand der Holweider Autobahnbrückenüberführung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Asphaltflicken im Pflaster der Elisabeth-Breuer-Straße nahe der Frankfurter Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Zustand des Wohnhauses Bergisch Gladbacher Straße 93
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Wiederherstellung der Brücke über den Mutzbach in den ursprünglichen Zustand (Brückenmauer statt Leitplanke)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Mülheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Einziehung eines Teilstückes der Regentenstraße vor der Lutherkiche in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Richtlinie für die Benennung von Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: "DBC Don-Bosco-Club Köln gGmbH"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim. Hier: Weiterplanungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Circus-Roncalli-Weg in Köln-Mülheim; Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteili-gung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportanlage Wuppertaler Straße, Köln-Buchheim hier: Bau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes mit Vereinsraum und Lagerräumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die GGS Kopernikusstr. 40-42, 51065 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur kurzfristigen Schaffung dringend notwendiger, zusätzlicher Schülerplätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier (ehemals Möhring-Quartier) in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Offener Brief: Luftreinhaltung Clevischer Ring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Einrichtung von Umlauf-Wegesperren zum Elisabeth-Schäfer-Weg in Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flughafen Köln/Bonn - Generalsanierung der großen Start-/Landebahn (14L/32R)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerhaushalt 2016 - weiteres Vorgehen bei der Umsetzung der Vorschläge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvoranfrage für die Errichtung von 6 Wohngebäuden, 4 Tiefgaragen sowie die Aufstockung von 15 Bestandswohngebäuden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage zu Vorlage Nr. 2590/2017; Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauliche Einengungen auf dem Auenweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung Tempo 30 km/h auf der Bergisch Gladbacher Straße zwischen Otto-Kayser-St
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information der Stadtentwässerungsbetriebe (StEB) über den Baubeginn von Maßnahmen an Kölner Gewässern: Maßnahme am Frankenforstbach FRA M5 (1. Abschnitt) - Uferrandstreifen und eigendynamische Entwicklung, Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Mindeststandards zu „Standortübergreifende Unterstützung der Ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 22.01.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 22.01.2018 18:37 Uhr
- Ort
- VHS-Saal