Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 04. Juni 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (48)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Open Air Veranstaltungen / Arena an der Wassermannhalle
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Baumfällungen an der Subbelrather Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Teilsperrung der Philippstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilsperrung der Philippstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Abgeschlossenheitsbescheinigungen – Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Haus Stammstraße 4/Hansemannstraße 54
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Sachstand Westfriedhof
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Schädigung des denkmalgeschützten Hauses Hansemannstraße 2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Anfrage: Anlage von Baumscheiben auf dem Erlenweg als Maßnahme der Verkehrsberuhigung
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verlegung des Bickendorfer Wochenmarktes auf den Mittelstreifen der Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Hansemannstraße 2
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.2, betr.: Hansemannstraße 2
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Vorstellung der Verkehrsanbindung Gesamtschule Vogelsang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Antrag der Stadt Köln an die Bezirksregierung Köln: Temporeduzierung auf der BAB 57 zwischen dem Parkgürtel und der AS Bickendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Denkmalschutz im Bezirk Ehernfeld
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und von Herrn Einzelvertreter Schuster, betr.: Änderung der Parksituation in der Fridolinstraße - Ergänzung zur Beschlussfassung vom 07.05.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Barrierefreier Ausbau der Linie 13
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
265. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme und Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 10.6, betr.: Buslinie zur Verbindung der Endhaltestellen der Stadtbahn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 10.6, betr.: Verlängerung der Buslinie 145
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
REWE-Markt Venloer Straße 310
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung mehrerer mündlicher Anfragen in der 30. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 19.03.2018 zu TOP 10.5: Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Michael-Ende-Schule, KGS Platenstr. 7-9, 50825 Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Querungsmöglichkeiten über die Äußere Kanalstraße erweitern - sicheren Fußgängerüberweg vom Takufeld zum Ossendorfer Bad einrichten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einbau Fahrtreppe an der Haltestelle Venloer Straße; Hier: Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Pöttgen (FDP/Piraten-Fraktion) in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.05.2018, TOP 13.1
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen Bautätigkeit Rochusplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrbahnsanierug Wilhelm-Mauser-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Marktsituation auf dem Neptunplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.06.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 04.06.2018 21:00 Uhr
- Ort
- Raum 116