Jan 23

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 23. Januar 2023 um 15:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (62)

1

Bericht zur aktuellen Lage der Ukraine-Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

2.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Aktueller Sachstand „Grünes Klassenzimmer“ am Berufskolleg Südstadt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Mitteilung zur Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 bei der Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße (südlicher Platz) in Köln-Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Sanierung und Neubau der Turnhalle an der Gesamtschule Chorweiler - Anfrage von RM Aengenvoort aus der Sitzung vom 26.09.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.5

Schulgebäude Alter Militärring 96 - Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 26.09.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.6

Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.7

Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln - Nachfrage von RM Hölzing aus der Sitzung vom 21.11.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke betreffend "Projekt zur mentalen Gesundheit von Schülerinnen und Schülern"

Ergebnis: geändert beschlossen

14

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, DIE LINKE, FDP, Volt betreffend "Fördertopf mentale Gesundheit an Schulen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Schulformwechsel, Ab- und Aufschulen in Köln und seine Folgen"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

17

Antwort der Verwaltung vom 16.01.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

4.2

Anfrage der Fraktion FDP betreffend "Berufskollegs"

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Besetzung der Schulsekretariate

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Kooperation zwischen LVR und Stadt Köln zur Realisierung inklusiver Bildung"

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Verschiedene Aspekte der Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

25

Antwort der Verwaltung vom 10.11.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Anfrage der FDP betreffend "RiSU"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Anfrage der Fraktion SPD betreffend "Gewalt- und Amokprävention an Schulen in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

29

Antwort der Verwaltung vom 17.01.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes zur Erweiterung des Berufskolleg Ehrenfeld einschließlich 3-fach Sporthalle in Köln Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven - Weiterplanungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.4

Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.5

Erweiterung des Bildungsgangs "Einjährige Berufsfachschule Typ 2" im Schwerpunkt Metalltechnik des Berufskollegs Porz (BK 10) zum Schuljahr 2023/24

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6

Aufstellung und Einrichtung des für das Gymnasium Rochusstraße 145 bereits bestellten Modulbaus am Standort Eitorfer Straße zur Nutzung durch das Berufskolleg 10 und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.7

Schulrechtliche Änderung der Schule Thymianweg (FSL) in Köln-Höhenhaus durch Schließung des Teilstandortes Berliner Str. 36, 51149 Köln bei gleichzeitiger Errichtung einer neuen Förderschule Lernen am Standort Berliner Straße in Köln- Westhoven

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.8

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus und der Einfachturnhalle für die Grundschule Alfons-Nowak-Str. 2, 50859 Köln-Junkersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Entscheidungen

7.1

Beschluss über die Kommunale Klassenrichtzahl und die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen für das Schuljahr 2023/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Bedarfsfeststellung zur Errichtung von Unterrichtsräumen durch Umbau des B-Traktes und zur Ausstattung der Räume am Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstraße 1, 50939 Köln-Sülz

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Kommunaler Fonds Kulturelle Bildung - Bestätigung der Juryempfehlungen für die 1. Förderrunde

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Köln 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Neues VHS-Programm: "Vielfalt" als Jahresthema

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Beantwortung der AN/1839/2022 Ausbau und Sicherstellung der Betreuung in der Bildungskette

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Kooperation der Rheinischen Musikschule mit der Carl von Ossietzky Gesamtschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2021/22

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8.8

Sponsoringrichtlinie

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Berichte zur Situation Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Zwischenbilanzierung der Gesamtstrategie „Kölner Kinder stärken!“ zur Prävention von Kinder-, Jugend- und Familienarmut und Ausblick auf die strategische Weiterentwicklung in 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8.11

Beantwortung der mündlichen Anfrage der Stadtschulpflegschaft- Konzept zur Energieaufrechterhaltung im Falle eines Blackouts an Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

Anmeldeverfahren der weiterführenden Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.14

Rahmenkonzept Familiengrundschulzentren und Entwicklungsperspektiven

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8.15

Fehlende Turnhalle/Ausfall von Sportunterricht der Schüler*innen der Freinet- Schule-Köln, Gereonswall 57, 50670 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.16

Abweichung/Reduzierung vom Raumprogramm bei Schulbauten

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.17

Sportsituation an der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstr. 11, 50765 Köln-Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.18

Nutzung der Containeranlage Am Wassermann 30 - 34, 50829 Köln durch die Gesamtschule Helios

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.19

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
23.01.2023 15:05 Uhr
Ende
23.01.2023 18:05 Uhr
Ort
Ratssaal