Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 27. Mai 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Heizkraftwerk Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
S-Bahnumfahrungen des Stadtbezirks Chorweiler
Ergebnis: zurückgestellt
Fahrradboxen im Stadtbezirk Köln-Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fehlende und defekte Poller im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Strassenbäume in Chorweiler und Seeberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Sanierung Neusser Landstraße Ortslage Worringen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplatz an der Johannesstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung der Impfaktion in Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Spielplatzreaktivierung in Heimersdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsbegrenzung der Straße Volkhovener Weg/Merianstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Begegnungsstätten im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Verbesserung der Kita-Versorgung im Stadtteil Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfauftrag: Unterstützung bei der elektronischen Terminvergabe vor Ort
Ergebnis: Sache ist erledigt
Wiederaufbau der Luftmessstationen auf den Grundstücken der Grundschulen An den Kaulen in Köln-Worringen und Am Spoerkelhof in Köln-Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendung der Mittel des Stadtverschönerungsproramms 2021 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen, der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Prüfung zur Sperrung des Weilerweg für den Schwerlastverkehr Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bessere Gesundheitsversorgung durch einen Medibus Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der FDP
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellung einer Wanderbaumallee im öffentlichen Raum des Stadtbezirks Chorweiler
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Anhörung der Bezirksvertretung 6 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurf
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Grünzug Chorweiler Nord - Wegebau
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss Rettungswache Worringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Naturschutzwartbericht 2020 Herr Jansen/ Bezirk 6 ost
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusatzantrag - Naturschutzwartbericht 2020 Herr Jansen/ Bezirk 6 ost - Zusatzantrag FDP
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ im Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Spielstraßen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Chorweiler priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gelenkbusse für die Busse der KVB-Linie 121 (Beschluss vom 15.04.2021, TOP 8.3.1)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue mündliche Anfragen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 27.05.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 27.05.2021 18:50 Uhr
- Ort
- Großer Saal