Jun 26

Rechnungsprüfungsausschuss

Dienstag, 26. Juni 2018 um 17:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (21)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Unterbringung von Flüchtlingen Rechnungsprüfungsausschuss 12.04.2018, TOP 8.1 Anfrage von Frau Dresler-Graf und Herrn Detjen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Beauftragung eines unabhängigen Sachverständigen zur Erstellung eines Gutachtens zur Aufklärung der Verantwortlichkeiten für die Ursachen des „Bühnendebakels"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

5

Beschlussvorlagen

5.1

Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2016 - Beteiligungsbericht 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Mitteilungen

6.1

Mitteilung gemäß § 103 Abs. 3 GO NRW - Prüfauftrag der Oberbürgermeisterin

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017 Rechnungsprüfungsausschuss 06.07.2017, TOP 15.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Aufhebung des Vergabeverfahrens „Hausmeister- und Sicherheitsdienstleistungen in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln" Rat 12.11.2015, TOP 10.22

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Einsatz externer Beschäftigter (exzerne Berauftragungen von Planungsleistungen, Gutachten, Befragungen usw.) Rechnungsprüfungsausschuss 06.07.2017, TOP 6.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2017 Rechnungsprüfungsausschuss 28.03.2017, TOP 6.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6

Mitteilung zum Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm des Amtes für Verkehrsmanagement Rechnungsprüfungsausschuss 16.05.2017, TOP 2.1

Ergebnis: zurückgestellt

7

Beratungsergebnisse der Fachausschüsse

8

Anfragen

9

Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

9.1

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz Stand März 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

21

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz Stand April 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
26.06.2018 17:00 Uhr
Ende
26.06.2018 20:15 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)