Hauptausschuss

1

Bericht der Verwaltung zu aktuellen Entwicklungen in der Pandemiesituation

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Möglichkeit der Übertragung von Befugnissen nach § 60 Absatz 1 Gemeindordnung NRW auf den Hauptausschuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

Möglichkeit der Übertragung von Befugnissen nach § 60 Absatz 1 Gemeindordnung N…

1171/2020 · Mitteilung Hauptausschuss

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Situation der Geflüchteten in Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

9

Antwort der Verwaltung vom 17.04.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Situation der Geflüchteten im Kontext der Corona-Pandemie

1044/2020 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Soziale Soforthilfen und Kinder- und Jugendhilfe in der Corona-Krise"

Ergebnis: Sache ist erledigt

11

Antwort der Verwaltung vom 17.04.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage AN/0453/2020 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln "Soziale Soforthilf…

1113/2020 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3.3

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterstützung für die Kultur und Wirtschaft im Angesicht der COVID-19-Pandemie"

Ergebnis: zurückgestellt

3.4

Anfrage der Gruppe GUT betreffend "NRW-Tag 2020 absagen!?"

Ergebnis: Sache ist erledigt

NRW-Tag 2020 absagen!?

AN/0462/2020 · GUT Anfrage nach § 4

14

Antwort der Verwaltung vom 20.04.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage AN/0462/2020 betreffend "NRW-Tag 2020 absagen!?"

1157/2020 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3.5

Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Coronakrise - Situation von Jugendlichen in Problemlagen"

Ergebnis: zurückgestellt

Coraonakrise - Situation von Jugendlichen in Problemlagen

AN/0466/2020 · Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

3.6

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neutralitäts- und Fairnessgebot im Kommunalwahlkampf – was ist Amt, was Wahlkampf?"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Neutralitäts- und Fairnessgebot im Kommunalwahlkampf – was ist Amt, was Wahlkam…

AN/0468/2020 · SPD Anfrage nach § 4

17

Antwort der Verwaltung vom 20.04.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neutralitäts- und Fairnessgebot im Kommunalwahlkampf - was ist Amt, was Wahlkam…

1176/2020 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3.7

Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Corona – Situation von Kulturschaffenden"

Ergebnis: zurückgestellt

Corona – Situation von Kulturschaffenden

AN/0471/2020 · Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

3.8

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Infektionsschutz bei Wiederaufnahme des Schulunterrichts"

Ergebnis: zurückgestellt

Infektionsschutz bei Wiederaufnahme des Schulunterrichts

AN/0474/2020 · SPD Anfrage nach § 4

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Antrag der Gruppe GUT betreffend "Kommunalwahl NRW verschieben – Appell an Landesregierung"

Ergebnis: Sache ist erledigt

22

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und der Gruppe GUT

Ergebnis: geändert beschlossen

ÄA zu TOP 4.1 "Kommunalwahl NRW verschieben – Appell an Landesregierung"

AN/0473/2020 · Gem. Änderungsantrag (GUT)

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5.2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Sonstige Allgemeine Vorlagen

7

Mündliche Anfragen

Tagesordnung (27)

Gremien

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