Nov 15

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 15. November 2018 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (72)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Zur Parksituation in Köln-Heimersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Verkehrssicherheit im Bereich des Eiscafés Couscous Mocca im EKZ Haselnusshof

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.4

Naturspielplatz im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Geplante GAG-Baumaßnahme in Merkenich "In der Kämpen/Derichsweg"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Sicherheit auf Wegen in Grünanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

15
7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Busverbindung Stadtbezirk Chorweiler/Leverkusen Mitte Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Umbau vom Turkuplatz in Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.2.3

Lärmbelästigung durch Veranstaltungen und Partys in Lindweiler, Unnauer Weg Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Zuwegung Grundstücke Marienstraße in Köln-Pesch Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Grünstreifen an der Neusser Landstrasse in Köln-Seeberg Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Förderprogramm : Willkommen und Ankommen in Köln Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Verwendung der Mittel des Stadtverschönerungsprogramm 2018 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.2

Wiederherstellung des Fußweges in Seeberg-Süd Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.3

Unentgeltliches Ticket im Stadtbezirk Chorweiler Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und die Linke

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.3.4

Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Schulstraße in Köln Pesch Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3.5

Beleuchtung Fahrrad- und Fußgängerweg Oranjehofstraße Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Aufwertung des Spielplatzes "Willi-Suth-Allee (Süd)" in Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler hier: Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds Lindweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Chorweiler zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.5

Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße/Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Baubeschluss für die Instandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen der Brücke über die BAB 1 bis zur Auffahrt von der Edsel-Ford-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.8

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.9

Namensgebung "Gertrud-Bollenrath-Schule" für die Förderschule Soldiner Str. 68, 50767 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.10

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.11

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.12

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Äußerer Grüngürtel Nord

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.13

Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

„Wie inklusiv ist das Quartier?“ Exemplarische Erhebung der Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und Erarbeitung eines hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs hier: Zwischenbilanz

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Neue Rettungswache für Worringen - Interimsstandort nimmt am 15. Oktober 2018 den Betrieb eines Rettungswagens auf

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Sachstandsbericht zur Jugendwohngruppe Roggendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Planänderungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb einer Rohrfernleitungsanlage zum Transport von gasförmigem Kohlenmonoxid von Köln-Worringen nach Krefeld-Uerdingen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Grünerschließung Krebelspfad / Ausgleichsmaßnahme

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Zustand der Straßenschilder im Stadtbezirk 6

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Korkenzieherweide in Köln Blumenberg, Teufelsbergstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Danke Morgendliche Verkehrssituation an einigen Grundschulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
15.11.2018 17:00 Uhr
Ende
15.11.2018 20:00 Uhr
Ort
Großer Saal