- Sitzungen
- Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 15. November 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (72)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Zur Parksituation in Köln-Heimersdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Paul-Löbe-Weg "öffentlicher Platz" und Spielplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit im Bereich des Eiscafés Couscous Mocca im EKZ Haselnusshof
Ergebnis: geändert beschlossen
Naturspielplatz im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geplante GAG-Baumaßnahme in Merkenich "In der Kämpen/Derichsweg"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherheit auf Wegen in Grünanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzende Stellungnahme
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Busverbindung Stadtbezirk Chorweiler/Leverkusen Mitte Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbau vom Turkuplatz in Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Lärmbelästigung durch Veranstaltungen und Partys in Lindweiler, Unnauer Weg Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zuwegung Grundstücke Marienstraße in Köln-Pesch Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grünstreifen an der Neusser Landstrasse in Köln-Seeberg Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm : Willkommen und Ankommen in Köln Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendung der Mittel des Stadtverschönerungsprogramm 2018 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederherstellung des Fußweges in Seeberg-Süd Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unentgeltliches Ticket im Stadtbezirk Chorweiler Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und die Linke
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Schulstraße in Köln Pesch Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Beleuchtung Fahrrad- und Fußgängerweg Oranjehofstraße Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufwertung des Spielplatzes "Willi-Suth-Allee (Süd)" in Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler hier: Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Chorweiler zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch
Ergebnis: zurückgestellt
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße/Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Instandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen der Brücke über die BAB 1 bis zur Auffahrt von der Edsel-Ford-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Namensgebung "Gertrud-Bollenrath-Schule" für die Förderschule Soldiner Str. 68, 50767 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018
Ergebnis: geändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Äußerer Grüngürtel Nord
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
„Wie inklusiv ist das Quartier?“ Exemplarische Erhebung der Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und Erarbeitung eines hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs hier: Zwischenbilanz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Rettungswache für Worringen - Interimsstandort nimmt am 15. Oktober 2018 den Betrieb eines Rettungswagens auf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Jugendwohngruppe Roggendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planänderungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb einer Rohrfernleitungsanlage zum Transport von gasförmigem Kohlenmonoxid von Köln-Worringen nach Krefeld-Uerdingen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grünerschließung Krebelspfad / Ausgleichsmaßnahme
Ergebnis: zurückgestellt
Ständige Tagesordnungspunkte
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
Hochwasserschutzkonzept
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Zustand der Straßenschilder im Stadtbezirk 6
Ergebnis: Kenntnis genommen
Korkenzieherweide in Köln Blumenberg, Teufelsbergstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Danke Morgendliche Verkehrssituation an einigen Grundschulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 15.11.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 15.11.2018 20:00 Uhr
- Ort
- Großer Saal