Sep 03

Integrationsrat

Dienstag, 03. September 2024 um 15:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (51)

1

Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

3.1

Beantwortung einer Anfrage zur städtischen Antidiskriminierungsrichtlinie

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Beantwortung einer Anfrage der Liste GOL vom 27.05.2024 (AN/0816/2024) betreffend "Koloniales Erbe der Stadt Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

7

Anfrage der GOL zum Thema Koloniales Erbe der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Liste GOL zum Thema Einbürgerung (AN/0817/2024)

Ergebnis: zurückgestellt

9

Anfrage der GOL zum Thema Einbürgerungen

Ergebnis: zurückgestellt

3.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Facharbeitskreises 5 des Integrationsrates zu "Erteilung von Visa"(AN/0809/2024)

Ergebnis: zurückgestellt

11

Anfrage zur Erteilung von Visa

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Beantwortung einer Anfrage zum Herkunftssprachlichen Unterricht

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Anfrage zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des FachAk 3 vom 14.11.2023 (AN 1968/2023)

3.6

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion und SPD-Liste zu "Überlastung der Ausländerbehörde in Köln- Fast Lane für dringliche Aufgaben" (AN/0825/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Anfrage zur Überlastung der Ausländerbehörde in Köln - Fast Lane für dringliche Aufgaben?

3.7

Beantwortung einer schriftl. Anfrage des Facharbeitskreises 5 Integrationsrat für die Sitzung des Integrationsrates am 03.09.2024 (AN/1078/2024) "Anfrage zum Verfahren der städt. Beschwerdestelle zum Schutz vor Diskriminierung AGG"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17

Anfrage zum Verfahren der städtischen Beschwerdestelle zum Schutz vor Diskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

4.1

NRW-Landesregierung plant Kürzungen im Programm „Soziale Beratung von Geflüchteten“ um 63 Prozent – Auswirkungen auf Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Anfrage zum Thema: Theodor Wonja Michael Bibliothek erhalten

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Anfrage von Integrationsratsmitglied Babaoglu-Marx zum Thema "Corona-Maßnahmen"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitteilungen

5.1

Bevölkerung in Köln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Bericht über die Lebenslage obdachloser und wohnungsloser Menschen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Zwischenbericht "Masterplan Kommunale Sicherheit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Umsetzung der Kampagne zur Erhöhung der Anzeigenbereitschaft bei queerfeindlicher Gewalt in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Fazit zum LSBTI-Förderprogramm Förderphase 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

LSBTI-Förderprogramm 2024: Beginn der Antragsphase

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

LSBTI-Aktionsplan: zweite Zwischenbilanz

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.12

Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.13

Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungsplätze für Geflüchtete - Mitteilung über Eilentscheidung Hauptausschuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.14

Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln - 02/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.15

43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.16

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.17

Anonymer Krankenschein in der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.18

Jahresbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln 2023 und 1. Quartalsbericht 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.19

Mitteilung zum Änderungsantrag des Integrationsrats zu TOP 6.2 in der Sitzung des Integrationsrats am 16.04.2024 Änderung der Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz. AN/0583/2024

Ergebnis: zurückgestellt

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag auf Berücksichtigung der Studie Grenzen der Gleichheit: Rassismus und Armutsgefährdung beim Kölner Lebenslagenbericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Antrag zu einer Resolution an den Rat der Stadt Köln hinsichtlich dergeplanten Kürzungen der Infrastruktur für Menschen mit Fluchterfahrung in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Nachbewilligung von Mitteln zur Förderung von Afina - Assoziation für Interkulturelle und Nachbarschaftliche Arbeit e.V - als mittleres Zentrum für das Jahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
03.09.2024 15:00 Uhr
Ende
03.09.2024 16:25 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)