Mai 02

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 02. Mai 2022 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (75)

1

Gebäude/Raummanagement Masterplan der Universität Köln

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Ausweitung der Tempo-30-Bereiche im Bezirk Lindenthal (Az.: 02-1600-161/21)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

Ergänzungsantrag zu 5.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

LKW Führung Alte Straße Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Historische Informationstafeln im Stadtwald

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Verbesserungsmaßnahmen Hermeskeiler Platz

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Entsiegelung Parkplatz Neue Sandkaul

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Aufbereitung Betlehem Platz

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Zusammenlegung der Jahrgangsstufen der Gesamtschule Lindenthal an einem gemeinsamen Standort

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Bezirksorientierte Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Dringlichkeitsantrag Salzburger Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Wettbewerbsverfahren Max Becker Areal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Erhaltung Schnur-Baum Melaten, Abschnitt 106

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Besetzung Rahmenplanungsbeirat BV Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtteil Lindenthal

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.2

Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifachturnhalle und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Zusestr., Stadteil - Widdersdorf - Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

281. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.6

Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Verkehrliche Maßnahmen zur Schulwegerschließung am Schulstandort Wasseramselweg in Köln-Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Ermittlung fehlender Straßenbeschilderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Errichtung einer Skateanlage in Köln-Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.3

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Lindenthal priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Sportorientierte Jugendarbeit: Stadtbezirks- und Trägerwechsel zum 01.04.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Sportentwicklungsplanung - "POLDIS STRASSENKICKER": kostenloses Fußballtraining für Kölner Kinder und Jugendliche

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Verwendung der Stellplatzablösemittel

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Grüngürtel - Parkstadt Süd, Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Vorplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

241. Änderung des Flächennutzungsplanes in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld, Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld Hier: Mitteilung über die Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebeung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.9

Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.10

Verbesserung des S-Bahn-Takts im Kölner Westen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.11

Aufgabe der städtischen Flüchtlingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c,50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

12

Nocht nicht beantwortete Anfragen

12.1

Parksituation Einsatzfahrzeuge Franz-Kremer-Stadion

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Projekte zur Wasserwende

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Widdersdorfer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Baugenehmigung VIKZ

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Sachstand Schulplätze für Sülz und KIettenberg

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Sachstand illegale Mountainbike-Strecken im Äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Barrierefreie WBS-Wohnungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Planungsstand Skatepark Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Barrierefreie Umgestaltung von Fuß- und Radwegbrücken

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Baumfällungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.11

Umgestaltung Kirchplatz Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

12.12

Schutz von Vorgärten vor Versiegelung

Ergebnis: zurückgestellt

12.13

Anfrage Sport- und Wasserflächen

Ergebnis: zurückgestellt

12.14

Anfrage Lärmschutz am äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.15

Bezirkliches Radverkehrskonzept

Ergebnis: zurückgestellt

17.1.2

Anfrage Baumfällungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
02.05.2022 16:00 Uhr
Ende
02.05.2022 18:00 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal