Sep 01

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Dienstag, 01. September 2020 um 17:00 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (21)

1

Bestellung einer neuen Schriftführung für den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

1.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Änderung der Satzung zur Zweitwohnungssteuer

Ergebnis: geändert beschlossen

1.2

Bürgereingabe nach § 24 GO – Verfahren bei der Genehmigung von PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden und Förderung von PV-Anlagen - Aktenzeichen 12/20 B

Ergebnis: geändert beschlossen

1.3

Bürgereingabe nach § 24- GO- Änderung der Verordnung über den Taxitarif Aktenzeichen 14/20B

Ergebnis: geändert beschlossen

1.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gleueler Straße Höhe Militärring (Az.: 02-1600-211/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

1.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Busse im Werktagstakt an Rosenmontag (Az.: 02-1600-39/20) und 20 Minuten-Takt Linie 120 und Busse im Werktagstakt an Rosenmontag (Az.: 02-1600-71/20)

Ergebnis: geändert beschlossen

1.6

Eingabe nach § 24 GO NRW - Konsequent gegen Zigarettenabfall im Stadtgebiet (Think global - act local) (Az: 13/19 und 38/19)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

Eingabe nach § 24 GO Braune Tonne - Biomüll (02/20B)

Ergebnis: geändert beschlossen

1.8

Eingabe nach § 24 GO - Förderung des Kaufs von Stoffwindeln/ Windelfreibekleidung Az: 93/19 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Eingabe nach § 24 GO - Nachtbetrieb von elektronischen Werbeflächen

Ergebnis: geändert beschlossen

1.10

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Ankaufsetat der Artothek"

Ergebnis: geändert beschlossen

2

Mitteilungen

2.1

Schriftliche Mitteilungen

2.1.1

Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

2.1.2

Eingabe nach § 24 GO NRW - Historisch bedeutsame Erfindung des Viertaktmotors in Köln - Az 57/20 S

2.2

Mündliche Mitteilungen

3

Anfragen

3.1

Mündliche Anfragen

3.2

Schriftliche Anfragen

3.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

Details

Beginn
01.09.2020 17:00 Uhr
Ende
01.09.2020 20:00 Uhr
Ort
Lichthof SB