Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 05. Dezember 2024 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (63)
A -Sachstand Schulbau in Porz
B - Sachstand Porz Mitte
Annahme von Schenkungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2025/2026 einschließlich der Finanzplanung bis 2029 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Haushaltsplanentwurf - Stadtverschönerungsmittel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Haushaltsplanberatungen - Streetworker"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Handlungsempfehlung für die Ferdinand-Porsche-Straße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: zurückgestellt
Anpassung des Radverkehrshauptnetzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Gewährung eines Zuschusses an den Partnerschaftsverein e.V. Köln-Porz im Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss: Neubau Feuer- und Rettungswache 7 und Feuerwehrgerätehaus Löschgruppe Eil
Ergebnis: geändert beschlossen
METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel",
Ergebnis: zurückgestellt
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Außengastronomie"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Porz-Mitte - Brücke über die Hauptstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag von Frau Rechberger (FDP) "ISEK Porz-Mitte-Brücke"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE "Erweiterter Planungsbeschluss zur Aufwertung der Verbindungsachse Rheinboulevard zur Neuen Mitte Porz"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gestaltungsplanung zur Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes "Bestattungsgärten" auf Flur 8 des Friedhofs Leidenhausen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Masterplan Sauberkeit
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Sachstand über Forderungen und Ausführungen der Ersatzpflanzungen sowie deren Mittelverwendung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrliche Neuordnung des Rolshover Kirchwegs von der Kreuzung An den Maien bis Am Altenberger Kreuz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Ortsteilbeschilderung an Leinpfad und Fußwegen im Rahmen der Gleichberechtigung des Verkehrs"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Neuer Gestattungsvertrags mit der Gemeinschaft der Zündorfer Ortsvereine"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag CDU, SPD, Grüne, FDP "Unterstützung von Aktionen zu 50 Jahren Porz in Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zu AN/1696/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag von Frau Rechberger (FDP) "50 Jahre Stadtbezirk"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Open Air Location - Südbrücke"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Porz vom 01.09.2024 (AN/1163/2024) betreffend "Abriss des Brückenbauwerks Gilgaustraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Abriss des Brückenbauwerks Gilgaustraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von der AfD in der Bezirksvertretung Porz am 14.02.2024 (AN/0444/2024) betreffend den "Tag des guten Lebens"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Tag des guten Lebens – 50 Jahre Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Situation Grundstück Poller Kirchweg 106 – 116, Bauprojekt „Beherbergungsbetriebe“"
Situation Grundstück Poller Kirchweg 106 - 116
Anfrage der SPD-Fraktion "KVB-Räder im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Umgehungsstraße Porz/Zündorf L82n"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Ausbau der Frankfurter Straße einschließlich ÖPNV"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Maßnahmenkatalog für Porz-Finkenberg"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Treppenabgang Ohmstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2024/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zur 11. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlpersiode 2023/2029 vom 24.09.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2023 der Naturschutzwacht Bezirk Wahner Heide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 02.02.2023 "Bewirtschaftung des Parkplatzes Rosenhügel in Zündorf", AN/0089/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift für das Fachgespräch zur Anpassung des Radverkehrshauptnetzes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Instandsetzung des Ensener Weg (zwischen Pumpwerk und Hausnummer 20) in Köln-Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung von baulichen Anlagen für kulturelle Veranstaltungen und Märkte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Porz Vorlage 4033/2023 aus der Sitzung des SteA vom 14.03.2024 betreffend "Schulstandort Urbacher Weg in Köln-Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.12.2024 17:06 Uhr
- Ende
- 05.12.2024 18:56 Uhr
- Ort
- Rathaussaal