Jun 12

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 12. Juni 2017 um 17:00 Uhr

Raum 116

Tagesordnung (57)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO Verbreiterung der Straßenverbindung zwischen Dohlen- und Kucuckksweg in Köln-Vogelsang AZ.: 02-1600-54/17)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Bindungsenden im öffentlich geförderten Wohnungsbau – das dicke Ende kommt noch?

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.1

Bindungsenden im öffentlich geförderten Wohnungsbau - das dicke Ende kommt noch?

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Kapazitäten und Auslastung bestehender und geplanter Tief-und Quartiersgaragen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Sachstand der Spiel- und Sportmaßnahmen im Rahmen des Grüngürtel:Impulses

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Zweckentfremdung von Wohnraum im Herkules-Hochhaus?

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Aktueller Sachstand Wohngebäude Westseite Güterbahnhofsgelände, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend aktueller Sachstand Wohngebäude Westseite Güterbahnhofsgelände (AN/0809/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Veloroute Ehrenfeld, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2017

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Sachstand Brandschadenshaus Everhardstraße

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Jugendsitzung in der Bezirksvertretung Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag 8.1 der Sitzung vom 12. Juni 2017

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Sicherere Kreuzungen, Teil 1, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Schuster (Deine Freunde) vom 27.05.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Teilsperrung der Philippstraße, 50823 Köln für Kraftfahrzeuge über 7,5t

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Transparenz und Beteiligung stärken! – Information über Baumaßnahmen verbessern!

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.5

Fußgängerüberweg auf der Subbelrather Straße in Höhe des neuen Durchgangs zum Krankenhaus

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.6

Untersuchung zum Bau von automatischen Quartiersgaragen in Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6.1

Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag 8.6 der Sitzung vom 12. Juni 2017

Ergebnis: geändert beschlossen

8.7

Vorstellung der Planung zur Sicherstellung der Durchwegung im „Gleisdreieck“ im Rahmenplanungsgebiet, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Lebendige Quartiere erhalten – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!

Ergebnis: zurückgestellt

8.9

Parkverbot Querungshilfe Hugo-Eckener-Straße, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

Informationen über Bauvorhaben verbessern, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Einzelvertreter Schuster / Deine Freunde vom 07.06.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

Fortführung Programm "Attraktivierung von Plätzen" in 2018, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, derr Fraktion FDP/Piraten und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde) vom 07.06.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Parkraumkonzept Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

9.3

Bestellung eines Schriftführers gemäß § 36 Absatz 5 Satz 2 i.V.m. § 52 Absatz 1 GO NW und § 31 Absatz 1 i.V.m. § 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für zwei Projekte im Sozialraum Bickendorf/Westend/Ossendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für drei Projekte im Sozialraum Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Vitalisstraße/Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang; städteb.Planungskonzept; Anhörung der BV 4 z.d.Ergebnissen d.frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss ü.d.Vorgaben z.Ausarbeitung d.Bebauungsplan-Entwurfs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Ergebnis: Alternative beschlossen

10.5

Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld; städtebaul. Planungskonzept; Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

10.5.1

Begleitbeschluss zu TOP 10.5 der BV Sitzung am 12.Juni 2017, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde) vom 08.06.2017

Ergebnis: geändert beschlossen

10.6

Standorte zur Errichtung von temporären Unterkünften für Geflüchtete - Genehmigung und Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.12.2016

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Ad hoc- Programm Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Aufhebung der 1. Änderungsverordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2017 vom 27.03.2017 und Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Deutz, Nippes und Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Nutzung der Ladezone Landmannstraße 21-25

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm hier Ergänzungsunterlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Rankbogen in der Hansemannstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Gewerbeflächenkataster für den Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
12.06.2017 17:00 Uhr
Ende
12.06.2017 20:40 Uhr
Ort
Raum 116