- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 12. Juni 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (57)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO Verbreiterung der Straßenverbindung zwischen Dohlen- und Kucuckksweg in Köln-Vogelsang AZ.: 02-1600-54/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Bindungsenden im öffentlich geförderten Wohnungsbau – das dicke Ende kommt noch?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bindungsenden im öffentlich geförderten Wohnungsbau - das dicke Ende kommt noch?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kapazitäten und Auslastung bestehender und geplanter Tief-und Quartiersgaragen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand der Spiel- und Sportmaßnahmen im Rahmen des Grüngürtel:Impulses
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Zweckentfremdung von Wohnraum im Herkules-Hochhaus?
Ergebnis: zurückgestellt
Aktueller Sachstand Wohngebäude Westseite Güterbahnhofsgelände, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend aktueller Sachstand Wohngebäude Westseite Güterbahnhofsgelände (AN/0809/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veloroute Ehrenfeld, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Brandschadenshaus Everhardstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Jugendsitzung in der Bezirksvertretung Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag 8.1 der Sitzung vom 12. Juni 2017
Ergebnis: zurückgestellt
Sicherere Kreuzungen, Teil 1, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Schuster (Deine Freunde) vom 27.05.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilsperrung der Philippstraße, 50823 Köln für Kraftfahrzeuge über 7,5t
Ergebnis: zurückgestellt
Transparenz und Beteiligung stärken! – Information über Baumaßnahmen verbessern!
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Fußgängerüberweg auf der Subbelrather Straße in Höhe des neuen Durchgangs zum Krankenhaus
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Untersuchung zum Bau von automatischen Quartiersgaragen in Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag 8.6 der Sitzung vom 12. Juni 2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorstellung der Planung zur Sicherstellung der Durchwegung im „Gleisdreieck“ im Rahmenplanungsgebiet, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lebendige Quartiere erhalten – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!
Ergebnis: zurückgestellt
Parkverbot Querungshilfe Hugo-Eckener-Straße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Informationen über Bauvorhaben verbessern, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Einzelvertreter Schuster / Deine Freunde vom 07.06.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung Programm "Attraktivierung von Plätzen" in 2018, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, derr Fraktion FDP/Piraten und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde) vom 07.06.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: zurückgestellt
Parkraumkonzept Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Bestellung eines Schriftführers gemäß § 36 Absatz 5 Satz 2 i.V.m. § 52 Absatz 1 GO NW und § 31 Absatz 1 i.V.m. § 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für zwei Projekte im Sozialraum Bickendorf/Westend/Ossendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für drei Projekte im Sozialraum Bocklemünd/Mengenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vitalisstraße/Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang; städteb.Planungskonzept; Anhörung der BV 4 z.d.Ergebnissen d.frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss ü.d.Vorgaben z.Ausarbeitung d.Bebauungsplan-Entwurfs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: Alternative beschlossen
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld; städtebaul. Planungskonzept; Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
Begleitbeschluss zu TOP 10.5 der BV Sitzung am 12.Juni 2017, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde) vom 08.06.2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Standorte zur Errichtung von temporären Unterkünften für Geflüchtete - Genehmigung und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.12.2016
Ergebnis: zurückgestellt
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ad hoc- Programm Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: zurückgestellt
Aufhebung der 1. Änderungsverordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2017 vom 27.03.2017 und Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Deutz, Nippes und Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung der Ladezone Landmannstraße 21-25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm hier Ergänzungsunterlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rankbogen in der Hansemannstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewerbeflächenkataster für den Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 12.06.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 12.06.2017 20:40 Uhr
- Ort
- Raum 116