Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 31. August 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (78)
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage Buchenbestand in Buchforst, Buchheim und Mülheim
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald (Az.: 02-1600-215/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen der "Initiative für ein lebenswertes Mülheim" vom 07.08.2019;Hier: Maßnahmen für Mülheim in der Federführung von Dezernat VI
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Hinweise auf gefährliche Verkehrssituationen in Köln-Holweide (Az.: 02-1600-229/18)
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer zweckgebundenen Spende und Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Im Bischofsacker in Köln-Buchforst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung für die GGS von-Bodelschwingh-Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung von 10.000,00 € für drei Sitzgruppen am Rheinboulevard Mülheimer Hafen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anwohnerparken in der Urnenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wegführung in Köln-Buchheim am Gelände Parkour (Zwischen „Am Schneckenberg" und „An St. Theresia“)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellflächen für E-Roller
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0784/2020, Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020 - Grundschulsituation in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der Berliner Straße in Köln-Dünnwald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 9 - Mülheim; betr. Zukunft des Eckgründstücks Kranzbinderweg/ Kaspar-Düppes-Straße in Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 9 - Mülheim, betr. Zukunft des Grundstücks „Peugeot“ in Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Tempo 30 Bergisch Gladbacher Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Binnenschifffahrt und Liegeplätze
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verfahren zum Ulrich-Haberland-Haus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Situation Grundschule KGS Horststraße (Mülheim)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung der Beleuchtung in der von-Quadt-Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Außengastronomie auf ausgewählten Parkplatzflächen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flüsterasphalt und Verkehrsfluss Bergisch Gladbacherstraße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Wohnbebauung Buchheim
Ergebnis: Sache ist erledigt
Aufstellung des mobilen Geschwindigkeitsmessgeräts im Stadtteil Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sofortplan gegen die Hitze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Am Flachsrosterweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Keine Parkplätze im Naschgarten des Jugendzentrums Picco in Holweide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vergabe weiterer Mittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zeisbuschweg in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung Hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung des Rad- und Gehwegs zwischen Von-Lohe-Straße und Böcking-Park einschließlich Montage von Frankfurter Hüten (Verkehrsversuch)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Optimierung der Radverkehrsführung auf dem Clevischen Ring, Höhe Böcking-Park
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Einrichtung einer Busspur mit Freigabe für den Radverkehr auf dem Clevischen Ring zwischen Dünnwalder Straße und Abzweig Keupstraße (Verkehrsversuch)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abriss Umkleidehaus Piccoloministr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Buchheim und Buchforst und Mülheim-Nord, Keupstraße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vergabe weiterer Mittel nach Ende der verlängerten Antragsfrist
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebau-ungsplanes Nummer 7053/02 Arbeitstitel: Kurtekottener Straße in Köln Flittard
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 72498/02 Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mülheimer Süden, Netzelement 4 - Östlicher Ringschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der städtischen Sporthalle Herler Ring ("Blaue Halle")
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zum Ausbau des Knotenpunkts Deutz-Mülheimer-Straße/Auenweg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-9-1109, Umgestaltung Deutz-Mülheimer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Mitteilung der Verwaltung zum Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim vom 04.05.2020, TOP 8.1.3 (AN/0303/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalsanierung der Pützlachstraße und der Frasengasse in Köln-Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen des Jahres 2019 im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehr Sicherheit vor der Jugendeinrichtung Treffer in Köln-Buchheim/Parkregelung in der Guilleaumstraße in Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lichtmasterplan für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Hubschrauberbetriebsstation – Alternativstandort Flughafen Köln/Bonn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information über Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft
Ergebnis: Kenntnis genommen
EU Projekt GrowSmarter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung eines Parkscheinautomaten auf der Markgrafenstraße in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 31.08.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 31.08.2020 18:57 Uhr
- Ort
- Palladium, Schanzenstr. 36, 51063 Köln