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- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 06. Dezember 2021 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (58)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus und Rettungswache Sürther Feld, Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Sachstand Rattenplage und Vermüllung der Hochhaussiedlung „Kölnberg„ in Köln-Meschenich, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Kölnberg: Bekämpfung der Rattenplage und sozialorientierte Wohnungspolitik (AN/1782/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Corona: Impfangebote für Kinder, Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Stand des Auftrags, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1602/2020) aus der Sitzung vom 09.12.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für Nachbarschaftswissen, Unbeantwortete Anfrage (AN/0973/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 14.06.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1576/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Drohender Abriss von Häusern durch die Mietergenossenschaft Kalscheurer Weg, Unbeantwortete Anfrage (AN/1814/2021) der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Umsetzung konkrete Maßnahme zur sicheren Querung der Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage (AN/1819/2021) der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage (AN/2237/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage (AN/2239/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stadtbahnlinie 16: Dreifachtraktion, Unbeantwortete Anfrage (AN/2257/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sanierung Sportplatz „Fritz-Hecker-Straße", Unbeantwortete Anfrage (AN/2311/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Berichte der Naturschutzwartin Marlies Fontes, Unbeantwortete Anfrage (AN/2312/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Berichte der Naturschutzwartin Marlies Fontes AN/2312/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verbesserung der Gehwegsituation im Holzweg und der Hammerschmidtstraße in Köln-Weiß, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Ausschilderung des Weges zur KVB Haltestelle „Siegstraße", Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sürther Feld, neues Schulzentrum: Maßnahmenkatalog zur Verkehrssicherheit, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Infotafel zur Pantherskulptur im Südpark in Köln-Marienburg, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulbus für die Schulen entlang Sürther Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Schließung der SB-Standorte der Sparkasse KölnBonn in Köln-Weiß und Köln-RaderThal, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion mit Beitritt der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufklärungskampagne bei Gefahrwetterlagen, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planung verkehrlicher Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Zusammenhang der Schulerweiterung Brüder-Grimm-Schule in Sürth
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Zum Hedelsberg / Im Salzgrund in Köln-Weiß
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein
Ergebnis: zurückgestellt
Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für unterstützende Dienstleistungen für Umsetzungsvorbereitende Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlichkeitsarbeit Stadtbahn Rondorf-Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückfrage zu TOP 10.11 aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.11.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geplanter Ausbau des ÖPNV-Schienennetzes im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 06.12.2021 17:07 Uhr
- Ende
- 06.12.2021 18:55 Uhr
- Ort
- Aula - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln