Dez 06

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 06. Dezember 2021 um 17:07 Uhr

Aula - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln

Tagesordnung (58)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus und Rettungswache Sürther Feld, Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Sachstand Rattenplage und Vermüllung der Hochhaussiedlung „Kölnberg„ in Köln-Meschenich, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.1.1

Kölnberg: Bekämpfung der Rattenplage und sozialorientierte Wohnungspolitik (AN/1782/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Corona: Impfangebote für Kinder, Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Stand des Auftrags, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1602/2020) aus der Sitzung vom 09.12.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für Nachbarschaftswissen, Unbeantwortete Anfrage (AN/0973/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 14.06.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1576/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Drohender Abriss von Häusern durch die Mietergenossenschaft Kalscheurer Weg, Unbeantwortete Anfrage (AN/1814/2021) der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Sachstand Umsetzung konkrete Maßnahme zur sicheren Querung der Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage (AN/1819/2021) der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage (AN/2237/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage (AN/2239/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Stadtbahnlinie 16: Dreifachtraktion, Unbeantwortete Anfrage (AN/2257/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11

Sanierung Sportplatz „Fritz-Hecker-Straße", Unbeantwortete Anfrage (AN/2311/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Berichte der Naturschutzwartin Marlies Fontes, Unbeantwortete Anfrage (AN/2312/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12.1

Berichte der Naturschutzwartin Marlies Fontes AN/2312/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Verbesserung der Gehwegsituation im Holzweg und der Hammerschmidtstraße in Köln-Weiß, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Ausschilderung des Weges zur KVB Haltestelle „Siegstraße", Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Sürther Feld, neues Schulzentrum: Maßnahmenkatalog zur Verkehrssicherheit, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Infotafel zur Pantherskulptur im Südpark in Köln-Marienburg, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Schulbus für die Schulen entlang Sürther Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Schließung der SB-Standorte der Sparkasse KölnBonn in Köln-Weiß und Köln-RaderThal, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion mit Beitritt der FDP-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.2

Aufklärungskampagne bei Gefahrwetterlagen, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Planung verkehrlicher Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Zusammenhang der Schulerweiterung Brüder-Grimm-Schule in Sürth

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Zum Hedelsberg / Im Salzgrund in Köln-Weiß

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für unterstützende Dienstleistungen für Umsetzungsvorbereitende Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Öffentlichkeitsarbeit Stadtbahn Rondorf-Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Rückfrage zu TOP 10.11 aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.11.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Geplanter Ausbau des ÖPNV-Schienennetzes im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
06.12.2021 17:07 Uhr
Ende
06.12.2021 18:55 Uhr
Ort
Aula - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln