Nov 28

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 28. November 2024 um 16:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (64)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

3

C Präsentation Baumkataster

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "St.Sebastianus & Afra Schützenbruderschaft Köln von 2012 e.V"

Ergebnis: zurückgestellt

1.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Ratsgruppe Klima Freunde & Gut in der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 25.04.2024 betreffend "St. Sebastianus & Afra Schützenbruderschaft Köln von 2012 e.V."

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Gremberger Wäldchen – Ausbau der A4"

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Entwicklung der Kölner Straßenbäume"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 31.10.2024 (AN/1334/2024) betreffend "Entwicklung der Kölner Straßenbäume"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Bebauungspläne und Bäume - Verbindlich. Vergesslich. Köln."

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Erneuerung von zwei bzw. vier Brücken im Autobahnkreuz (AK) Köln-Gremberg 2025"

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Mit laufendem Motor die Luft verschmutzen - was tut die Stadt?"

Ergebnis: zurückgestellt

1.7

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Renaturierung des Grundstücks an der Erftstraße"

Ergebnis: zurückgestellt

1.7.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 28.11.2024 (AN/1651/2024) betreffend „Renaturierung des Grundstücks an der Erftstraße“

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der FDP-Fraktion betr.: "Logistikkonzept der Klärschlammverbrennung überarbeiten"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

17

Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion (AN/0829/2024)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.1.1

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2024 betr.: "Logistikkonzept der Klärschlammverbrennung überarbeiten" (AN/0829/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Stellungnahme zu einem Änderungsantrag zum Antrag AN/0829/2024der FDP-Fraktion betr.: "Logistikkonzept der Klärschlammverbrennungsanlage überarbeiten" (AN/1253/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Kölner Grüngürtelsystem: Weltkulturerbe jetzt!"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Zuschuss an die Kölner Wohnungsgenossenschaft eG für die Erstellung eines Konzepts zur energetischen Quartierssanierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Zuschussgewährung Stromspar-Check der Caritas (Fortführung bis 31.12.2026)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Parkstadt Süd- Innerer Grüngürtel in Köln-Bayenthal,- Raderberg,- Zollstock,- Neustadt-Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.2

Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.3

Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: ohne Votum behandelt

4.1.4

Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Weiterführung des Rheinboulevards zwischen Hohenzollernbrücke und Tanzbrunnen auf Basis der Entwurfsplanung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Sicherung Gleueler Wiesen in Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.6

METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel",

Ergebnis: ohne Votum behandelt

4.1.7

Baubeschluss öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Promenade, Parks und Plätze

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.8

Kalkberg, hier: Ausführung von Restarbeiten zum nutzungsunabhängigen Gebäudeverschluss und zur Sicherung der Bausubstanz in Vorbereitung einer Nachnutzung sowie Übertragung der Immobilie in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen der Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum behandelt

4.1.9

Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln

Ergebnis: ohne Votum behandelt

4.1.10

Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Finanzierung eines Artenschutzprogrammes zur Erhaltung der Kammmolchpopulation im Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.2

Finanzierung von Umweltmaßnahmen der K.R.A.K.E. e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.3

Finanzieller Zuschuss zur Durchführung der Erneuerung der Portalausstellung im Heideportal Leidenhausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.4

Zuwendung für die Biologische Station Leverkusen Köln, Geräte für die Flächenpflege

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Gut Leidenhausen - Umsetzung der Ergänzung von der Bezirksvertretung Porz zum Planungsbeschluss 0311/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Projektstart: Köln-Katalog Bestand

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2024/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Mitteilung zu den Landschaftsparks im Kölner Westen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Hochwasserkonzept mit Schwerpunkt Müll und Verantwortung für den Rhein, Az.: 207/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 10.10.2020 betreffend: Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz (AN/1495/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

7.9

Sachstandsbericht zur Umsetzung eines stadtweiten Entsiegelungskatasters

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Regionalplanneuaufstellung Köln, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Zweiten Planentwurf eingereicht

Ergebnis: zurückgestellt

7.11

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 20. November 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.12

Mitteilung zur Anmerkung von Frau Aengenvoort aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 31.10.2024 betreffend "4. Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung"

Ergebnis: zurückgestellt

7.13

Evaluation der nachhaltigen Transformation des Kultursektors in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Aengenvoort (CDU-Fraktion) aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 31.10.2024 betreffend "Sachstand Städtische Baumschule"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dieterich aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 31.10.2024 betreffend "Sachstand Gänseraummanagement"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand der Handlungsempfehlungen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen“

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 31.10.2024 betr. "Sachstand Grundwassermanagement"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Beantwortung der mündlichen Nachfragen von RM Becker und RM Dommnich aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 31. Oktober 2024 bezüglich des Energiemanagementkonzepts 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 31.10.2024 zur Klimaschutzberichterstattung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
28.11.2024 16:00 Uhr
Ende
28.11.2024 17:20 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)