Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 07. Dezember 2017 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (105)
Aktuelle Stunde zur Kriminalität am Eigelstein und Sicherheit in der Innenstadt
Aktuelle Informationen zum Projektfortschritt Parkcafe
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion in der BV 1 bezüglich des Sachstandes des Projektes "Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Parkcafés"
Sachstandsbericht zur "Sanierung des Parkcafés im Kölner Rheinpark"
Einwohnerfragestunde
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Fällung eines Baumes an der Kyotostraße
Ergebnis: zurückgestellt
Umgestaltung des Spielplatzes Schmalbeinstraße/Innerer Grüngürtel in Köln-Neustadt/Nord
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung des Spielplatzes Schmalbeinstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord; Städtebauliches Planungskonzept; frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Chlodwigplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und Umgestaltung der Pipinstraße
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu TOP 5.6
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße
Demontage der Lichtsignalanlagen Neusser Straße/Neusser Wall, Neusser Straße/Weißenburgstraße und Neusser Straße/Balthasarstraße und Ersatz durch alternative Betriebsformen
Ergebnis: zurückgestellt
Benennung eines Parks in Köln-Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" Antrag Nr. 11 "Offene Fahrradwerkstatt", Antrag Nr. 12 "Spielen verbindet", Antrag Nr. 13 "Konekti-Info" und Antrag Nr. 14 "Konekti-entdecke"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Stadtinformationsanlage vor dem Grundstück Martinstraße 8 hinter Augustinerstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 3512/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebungen, Einbeziehungen und Neubenennungen im Baugebiet MesseCity Köln in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord; 674613/02; Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Brandschutzsanierung bzw. -ertüchtigung der Stadtbahnhaltestelle Appellhofplatz / Zeughaus sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei Finanzstelle 6903-1202-1-0110, Brandschutz Appelhofplatz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Umgestaltung des Hermann-Joseph-Platzes, Elogiusplatzes und Augustinerplatzes, hier: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Innenstadt) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: zurückgestellt
Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag zu TOP 5.19
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen im Kernbereich Innenstadt am 21.01.2018
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrbahnmarkierung in der Domumgebung (Az.: 02-1600-170/16)
Ergebnis: zurückgestellt
Gedenktafel für Christian Daniel Hülsmeyer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Umwandlung von Autostellplätzen in Fahrradstellplätze in den Stadtteilen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Chorweiler und Kalk"(AZ.: 02-1600-168/16)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation am Hansaring 119 für Anwohner (Az.: 02-1600-84/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Tempo 30 auf der Dr.-Simons-Straße
Josef-Schwartz-Anlage
Anlieferungsstreifen REWE Markt Jülicher Str.
Haus Ludolf-Camphausen-Straße 36 erhalten
Ergebnis: zurückgestellt
Verbesserung der Beleuchtungssituation des Fußgängerwegs zwischen Im Sionstal und Severinstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Höhere Verkehrssicherheit für Kinder am Bunkerspielplatz und in der Teutonenstr.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Höhere Verkehrssicherheit für Kinder am Bunkerspielplatz und in der Teutonenstr., Ersetzungsantrag zu AN/1154/2017, TOP 7.1.6
Attraktivierung des Josef-Haubrich-Hofes (Altstadt/Süd)
Ergebnis: zurückgestellt
Storchenparkpätze und E-Ladezonen Parkplätze für das Severinsklösterchen
Prüfung Radweg Venloer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Radabstellanlagen Alteburger Straße 26-28
Ergebnis: zurückgestellt
Sicherheitsmassnahmen am Ebertplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Fahrbahnparken Brüsseler Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Parken am Chelsea Hotel
Verengung der Zufahrt zum Ottoplatz am Deutzer Bahnhof
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Tag des guten Lebens“ 2018 im Agnes- und Eigelsteinviertel
Bahnunterführung an der Venloer Straße am Westbahnhof (Neustadt/Nord)
Erneuerung oder Sanierung der Bänke an der Ecke Moltkestraße/ Neue Maastrichter Straße
Neuer Übergang über die Innere Kanalstraße
Umgestaltung des Eisenmarktes
Ergebnis: zurückgestellt
Projekt „Embassy of Trees“, Antrag Grüne
Errichtung von Pollern auf der Alteburger Straße (Neustadt/Süd) – Mittelstreifen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Kostenfreie WLAN-Hotspots in den Bereichen des Südbahnhofs und des Bahnhofs West
Einzäunung der Kirchen in der Innenstadt an den Karnevalstagen als Schutz vor Wildpinklern
Hundewiese im Theodor-Heuss-Park 2
Spende Mutterboden an "Bananenrepublik" / Kreisel Bonner Str./Teutoburger Str.
Eilige Sofortmassnahmen zum Ebertplatz, Antrag CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 7.2.12 "Eilige Sofortmaßnahmen zum Ebertplatz"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zum Antrag der Fraktionen CDU Fraktion „Eilige Sofortmaßnahmen zum Ebertplatz“ (AN/1738/2017) und zum Änderungsantrag der Guten Wählergruppe Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1771/2017)
Ergebnis: zurückgestellt
Abpollerung Auenweg
Ergebnis: zurückgestellt
Protected Bike Lane am Römerturm
Anfragen aus früheren Sitzungen
Sachstand "Kuhle" im Römerpark - Sportplatz an der Rheinuferstraße
Bolzplatz Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd
Obdachlosen-/“Alkoholkonsum“-Szene auf der Deutzer Freiheit
Ergebnis: zurückgestellt
Veranstaltungen am nördlichen Rheinufer zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke
Beantwortung: siehe 12.6
Gastronomien in der Passage Ebertplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Spiel- und Sportgeräte im Klingelpützpark (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Lackierung am U-Bahn-Abgang Bonner Wall
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Feuerwehrzufahrt Lanxess Arena/Constantinstr.
Ergebnis: zurückgestellt
Quartiersplatz Ursulaplatz/Ecke Am Salzmagazin (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Stationen für Leihräder (Ford-Räder), Anfrage SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zur Drehung der Fahrtrichtung im Kartäuserwall
Ergebnis: zurückgestellt
Rechtsrheinische Treppenanlagen der Deutzer Brücke
Ergebnis: zurückgestellt
Bodenmarkierungen für Fußgängerüberwege
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zur Lichtsignalanlage an der Ecke Lothringer Straße/ Vorgebirgsstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Wildwuchs auf der Nordseite der Kasemattenstraße in Deutz
Ergebnis: zurückgestellt
Unterbringung einer Tanzschule im Innenhofbereich Kyffhäuserstr.
Ergebnis: zurückgestellt
Sauberkeit in Deutz, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Evaluierung der Reinigung am Rheinboulevard
Dreizehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Information zur Aktualisierung der Spielplatzbedarfsplanung - Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 29.06.2017 zu "Bericht über Spielplätze im Stadtbezirk Nippes"
Entfallen/ Verschoben zu 5.19: Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung
Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Veranstaltungen am nördlichen Rheinufer zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke
Mitteilung zum TOP 7.2 (mündliche Anfrage des MdR Richter- Türsteherinnen und -steher sowie Sicherheitskräfte in Kölner Clubs und Diskotheken) aus der Sitzung des Ausschusses am 03.07.2017
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2017
Weihnachtsmärkte auf Plätzen in der Innenstadt
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung standortübergreifende Betreuung und Steuerung Ehrenamtler
Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.12.2017 16:00 Uhr
- Ende
- 07.12.2017 20:12 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)