Jan 27

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 27. Januar 2022 um 15:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (64)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der SPD-Fraktion betr.: "Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verlängerung und zum Ankauf von Belegungsbindungen" (3739/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Entwicklung Neue Porzer Mitte"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion, betr. Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Coty-Areal in Köln-Bickendorf"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anträge

3.1

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. und der Ratsgruppe Die Partei betr.: "Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

3.2

Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

12

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt zu Top 3.2 betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

13

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP zu Top 3.2 betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

3.3

Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Parkstadt Süd. Pionierpfad"

Ergebnis: zurückgestellt

3.4

Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Soziale Erhaltungssatzungen: Transparenz bei der Priorisierung von Gebieten"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

3.5

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Kölner Modell der Wettbewerbsverfahren beibehalten"

Ergebnis: zurückgestellt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Deutzer Hafen, Begleitgremium

Ergebnis: geändert beschlossen

20

Ergänzungsantrag zu Top 5.1. „Deutzer Hafen, Begleitgremium“ in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.1.22

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2

Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - Linie 1

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.3

Max-Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld;hier: Ablauf des Städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs und Vorgaben für die Auslobung inklusive Ideenteil

Ergebnis: zurückgestellt

5.4

Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 461 in Köln-Roggendorf-Thenhoven (Straberger Weg)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.5

Freigabe finanzieller Mittel für die neue Kooperationsstelle für gemeinschaftliches Bauen und Wohnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetztbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

30

Änderungsantrag der Fraktion Die Fraktion zu TOP 6.4 - Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.5

Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus'

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und -Longerich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und -Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Noellstraße in Köln-Mülheim Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbetei-ligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des

Ergebnis: Alternative beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Hauptstraße/Urbacher Weg" in Köln-Porz

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Friedrichstraße" in Köln-Porz

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: Dorotheenstraße in Köln-Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Adalbertstraße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: geändert beschlossen

10.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

10.6

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71380/03, Arbeitstitel: Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75391/04

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62486/02

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.3

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67424/03; Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonnerstraße in Köln-Raderberg

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Aufhebung des Bebauungsplans Nummer 75389/03 -Teilaufhebung - Satzungsbeschluss -Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz-Urbach

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche

Ergebnis: zurückgestellt

17

Offenlage von Bauleitplänen

18

Mitteilungen

18.1

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Grundstücke des Landes NRW im Otto-Langen-Quartier, Mülheimer Süden

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
27.01.2022 15:05 Uhr
Ende
27.01.2022 18:20 Uhr
Ort
Ratssaal